Kosovo: Albin Kurti hat 48 Stunden für die Regierungsbildung

Linksnationalist Albin Kurti und Präsident Hashin Thaçi
Linksnationalist Albin Kurti und Präsident Hashin Thaçi Copyright Facebook/Hashim Thaci
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Von Alexandra Leistner
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Der Präsident des Kosovo, Hashim Thaçi, hat den Vorsitzenden der Partei Vetevendosje, Albin Kurti, dazu aufgefordert, innerhalb von 2 Tagen eine Regierungskoalition zu finden und einen Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt zu ernennen.

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Der Präsident des Kosovo hat dem Chef der führenden Partei, der Selbstbestimmungsbewegung oder Vetevendosje, eine Frist für die Bildung einer Koalition gesetzt. Innerhalb von 48 Stunden müsste zudem die Nominierung für das Amt des Ministerpräsidenten gemacht werden.

Präsident Hashim Thaçi und Albin Kurti, der Vorsitzende der linken Partei, die bei den Wahlen im Oktober gewann, trafen sich bereits am Montag, den 7. Oktober. Im Anschluss an das Treffen gab Thaci eine ausführliche Erklärung auf Facebook heraus.

Auf Twitter sagte Thaçi, er habe gehofft, dass Kurti bei ihrem Aufeinandertreffen "den verfassungsmäßigen Schritt unternehmen würde, ein Mandat für das Amt des Ministerpräsidenten zu beantragen", um die dreimonatige Pattsituation zu beenden. Das aber sei bei dem Treffen am Montag nicht geschehen.

Thaçi setzte dann eine Frist von 48 Stunden nach dem Treffen, um eine Nominierung zu machen.

"Er mag eine weitere Verzögerung anstreben, das aber wäre zur [großen] Enttäuschung der Menschen im Kosovo", fuhr der Präsident fort und fügte hinzu, dass dies das Risiko einer "völlig unnötigen Verfassungskrise" erhöhe.

Albin Kurti sagte seinerseits auf Twitter, gemeinsam mit der konservativen Partei Lidhja Demokratike e Kosovës werde man ein "neues Kapital" für den Kosovo beginnen.

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