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Teheran schwankt zwischen Drohung und Bedauern

Teheran schwankt zwischen Drohung und Bedauern
Copyright Copyright 2020 The Associated Press. All rights reservedEbrahim Noroozi
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Von Euronews mit dpa
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Die Regierung in Teheran warnt das Volk vor der Teilnahme an regierungskritischen Protesten. Eine Art Erklärungsnotstand herrscht bezüglich des nicht beabsichtigten Flugzeugabschusses.

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Der iranische Justizchef hat die Bevölkerung vor einer weiteren Teilnahme an Protesten gegen die Regierung in Zusammenhang mit dem Abschuss des ukrainischen Passagierflugzeugs am vergangenen Mittwoch gewarnt.

Laut der Nachrichtenagentur ILNA hatten am Sonntag bis zu 3000 Regierungsgegener in Teheran demonstriert. Sicherheitskräfte gingen offenbar gewaltsam gegen Demonstranten vor.

Der iranische Justizchef Ebrahim Raisi nahm auch ausländische Einflussnahme ins Visier: "Wenn irgendwo im Land Agenten der USA oder anderer Staaten dieses Problem nutzen, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen, wird diese Nation das nicht hinnehmen. Geheimdienst- und Sicherheitsbehörden werden das verfolgen und niemand die nationale Sicherheit gefährden lassen."

Die iranische Regierung bestritt, Fakten zum Flugzeugabschuss, der 176 Menschenleben kostete, vertuscht oder verfälscht zu haben.

Regierungssprecher Ali Rabiei sagte in Teheran: "Seien Sie gewiss, dass wir das nicht getan haben. Ich versichere, dass Präsident Rohani Freitagnachmittag von dem Abschuss erfahren hat. Wenn der Flugabwehr-Kommandant der Revolutionsgarden glaubhaft versichert, dass sogar der Chef der Flugbehörde nicht informiert war, warum setzen dann einige Leute solche Gerüchte in die Luft?"

"Höchste Alarmbereitschaft" Ursache für Abschuss

Der Regierungssprecher bedauerte den Tod der Menschen sowie den Verlust an Vertrauen in die Glaubwürdigkeit von Staat und Regierung. Teheran hatte den versehentlichen Abschuss der Maschine erst am Samstag eingeräumt, nachdem iranische Behörden zunächst von einem technischen Defekt am Flugzeug gesprochen hatten.

Ferner verwies Rbiei erneut auf militärische Spannungen am Tag des Abschusses. Die Streitkräfte seien aufgrund der Drohung von US-Präsident Donald Trump in höchster Alarmbereitschaft gewesen. Dies sei die Ursache für den tragischen Fehler und das Unglück gewesen, sagte Rabiei.

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