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Amtsenthebung: Das Verfahren

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Amtsenthebung: Das Verfahren
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"Mit der Erlaubnis des Senats werde ich nun die Artikel der Anklageerhebung, Hausresolution 755, verlesen. Resolution 755 des Repräsentantenhauses: Anklage gegen Donald John Trump, Präsident der Vereinigten Staaten wegen Amtsverletzung und Amtsvergehen"

- mit diesen Worten des Vorsitzenden des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus, Adam Schiff, nahm das Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten seinen Lauf.

Donald Trump ist erst der vierte angeklagte US-Präsident, wobei sich die Legislative auf außerordentliche Befugnisse gegen das Staatsoberhaupt berief.

Eine Amtsenthebung wurde von den Gründervätern der Vereinigten Staaten in die Verfassung aufgenommen, damit der Kongress einen Präsidenten eines Verbrechens beschuldigen kann.

Es sieht ein Verfahren im Kongress für einen Prozess vor und die Befugnis, ihn im Falle eines Schuldspruchs seines Amtes zu entheben.

Auslegungssache: "Amtsverletzung und Amtsvergehen"

Zwei spezifische Anklagepunkte sind in der Verfassung verankert: Verrat und Bestechung. Ein dritter Vorwurf der "Amtsverletzung und Amtsvergehen" ist ebenfalls enthalten, aber die Charta definiert nicht klar, was dies sein kann.

Und genau unter dieser dritten Kategorie wird Trump wegen des Vorwurfs des Machtmissbrauchs und der Behinderung des Kongresses angeklagt.

Die Anklage bezieht sich auf Vorwürfe, dass der US-Präsident Druck auf die Ukraine ausgeübt haben soll, um schädliche Informationen über seinen Rivalen Senator Joe Biden zu liefern.

Das Verfahren beginnt mit der Abstimmung im Repräsentantenhauses, um die Anklagepunkte an den Senat zu übermitteln. Das Oberhaus muss mit einer zwei Drittel-Mehrheit dafür stimmen, dass der Präsident abgesetzt und durch den Vizepräsidenten ersetzt wird. Alles andere führt zu einem Freispruch und er bleibt an der Macht.

Nixon und Clinton

Richard Nixon trat 1974 wegen des Watergate-Skandals zurück, bevor das Verfahren eingeleitet werden konnte. Und Bill Clinton wurde schließlich 1999 wegen der Vorwürfe in der Monica-Lewinsky-Affäre freigesprochen.

Die Präsidentschaft von Trump war vom ersten Tag an von Kontroversen begleitet, die nun in die Eröffnung des Verfahrens gipfelten. In dem Verfahren wird entschieden, ob er vor dem Ende seiner ersten Amtszeit aus dem Amt ausscheidet oder ob er überlebt, um für eine zweite Amtszeit zu kämpfen.