Deutschland: Ohne „triftigen Grund“ keine Ein- oder Ausreise mehr

Deutschland: Ohne „triftigen Grund“ keine Ein- oder Ausreise mehr
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Ab Montag 8 Uhr werden Grenzkontrollen durchgeführt, kündigte Bundesinnenminister Seehofer an.

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Deutschland will die Ausbreitung des Coronavirus mit einem Reiseverbot eindämmen. Innenminister Horst Seehofer gab bekannt, dass beginnend am Montag um 8 Uhr Kontrollen an den Übergängen zu Dänemark, Frankreich, Luxemburg, Österreich und der Schweiz durchgeführt werden. Der Pendler- und Warenverkehr ist vom Reiseverbot ebenso wenig betroffen wie deutsche Staatsbürger und Ausländer mit Aufenthaltsberechtigung sowie Wohnsitz in Deutschland.

„Für Reisende ohne triftigen Reisegrund gilt, dass sie nicht mehr ein- und ausreisen dürfen. Und ich bitte daher alle Bürgerinnen und Bürger, nicht zwingend notwendige Reisen in diesen Bereichen unbedingt zu unterlassen. (...) Wir müssen jede Möglichkeit, des Eintrags des Virus aus dem Ausland und die Weitergabe im Inland unterbinden. Das sagt das Infektionsschutzgesetz im ersten Paragraphen, im ersten Absatz“, so Seehofer.

Wie lange die Grenzkontrollen durchgeführt werden, ließ Seehofer offen. Man müsse davon ausgehen, dass der Höhepunkt dieser Entwicklung noch nicht erreicht sei, sagte er.

Die gesamte Pressekonferenz von Horst Seehofer hat sein Ministerium online gestellt.

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