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Coronakrise bewältigen: Die Kriseninstrumente der EU

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Coronakrise bewältigen: Die Kriseninstrumente der EU
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Euronews erklärt Schlüsselbegriffe, die in der Diskussion zur Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise immer wieder verwendet werden.

Die allgemeine Ausweichklausel

Die Europäische Kommission schlägt in Reaktion auf die Coronavirus-Pandemie die Aktivierung der im fiskalpolitischen Rahmen vorgesehenen allgemeinen Ausweichklausel vor. Die Aktivierung dieser Klausel bedeutet, dass sich die EU-Länder den Defizitbeschränkungen des Stabilitäts- und Wachstumspakts vorübergehend entziehen können. In der Folge können sie das ausgeben, was sie zur Unterstützung der Wirtschaft und der Gesundheitssysteme in der Krise benötigen.

Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM)

Dieser dauerhafte Rettungsschirm wurde als Konsequenz aus der Schuldenkrise von den Eurozonen-Ländern geschaffen, um Notfallkredite für Reformprogramme bereitzustellen. Mit diesem Fonds können 410 Milliarden Euro mobilisiert werden, um zur Bekämpfung der Coronavirus-Krise beizutragen.

Corona-Bonds

Die Ausgabe sogenannter Corona-Bonds wäre ein Zeichen dafür, dass die EU die "Bazooka" herausholt. Mit diesen Bonds würde man die Schulden teilen, die in den EU-Mitgliedsstaaten zur Milderung der wirtschaftlichen Folgen der Krise aufgenommen wurden. Aber fiskalkonservative Länder wie Deutschland oder die Niederlande sind dagegen.