Der EU-Gipfel an diesem Donnerstag steht ganz im Zeichen der Coronakrise und der Frage, wie die EU deren Auswirkungen finanziell abfedern kann. Streit gibt es um die sogenannten Coronabonds. Ob der Alternativvorschlag aus Spanien da helfen kann?
Streitpunkt Coronabonds: Frankreich dafür, Deutschland dagegen
WERBUNGAm Donnerstag kommen die Staats- und Regierungschefs der EU per Videokonferenz zu einem Gipfeltreffen zusammen. Thema vor allem: Die Finanzierung der Corona-Krise und ihrer Folgen.
Ein besonderer Streitpunkt sind die sogenannten Coronabonds, also mögliche Anleihen, mit denen die EU gemeinsame Schulde aufnehmen könnte.
Unter anderem Italien und Frankreich sind dafür, Deutschland dagegen. Aus Spanien kommt ein Alternativvorschlag für einen Sonderfonds über bis zu anderthalb Billionen Euro. Diese sollen durch "dauerhafte EU-Schulden" finanziert werden.
"Entweder, wir gehen gemeinsam unter, oder..."
Gegenüber Euronews sagte Außenministerin Arancha González Laya: "Entweder gehen wir in dieser Krise gemeinsam unter oder wir bleiben oben. Spanien will, dass wir oben bleiben. Deshalb haben wir getan, was jedes Land, das dabei helfen will, einen Konsens in Europa zu erreichen, tun würde: wir haben einen Vorschlag auf den Tisch gelegt, der verantwortungsvoll ist, auf bestehenden Mechanismen aufbaut und der ambitioniert ist, denn wir haben einen gewaltigen Wiederaufbau vor uns."
Michel rief außerdem dazu auf, das bereits beschlossene 540-Milliarden-Euro-Hilfspaket offiziell zu billigen. Dieses soll ab dem 1. Juni von der Krise betroffenen Arbeitnehmern, Unternehmen und Staaten unter die Arme greifen.
Auch das vierte Element des Pakets, der Wiederaufbaufonds, müsse so schnell wie möglich eingerichtet werden. Sein Vorschlag sei, die EU-Kommission mit der Ausarbeitung eines detaillierten Modells zu beauftragen.
Charles Michel will EU-Reformen
Weiter regte Michel Reformen an, um die EU nach der Krise effizienter und schlagkräftiger zu machen. Dazu hat er einen "Fahrplan für den Aufschwung" vorgestellt.
Grundlage für eine künftige Zusammenarbeit in der EU seien gemeinsame Werte, vor allem Respekt für Rechtsstaatlichkeit und die Menschenwürde. Die Union müsse ihre eigenen Regeln und Arbeitsweisen überdenken.
Der fünfseitige Plan skizziert auch Elemente für die wirtschaftliche Erholung, darunter die Rückkehr zu allen Freiheiten des Binnenmarkts sowie der Umbau hin zu einer grüneren und digitaleren Wirtschaft.
Als Lehre aus der Pandemie fordert Michel aber auch "strategische Autonomie" in wichtigen Branchen, gefördert durch eine gezielte Industriepolitik.
"Die Covid-19-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig es ist, unverzichtbare Güter in Europa zu produzieren, in strategische Warenketten zu investieren und die übermäßige Abhängigkeit von Drittländern in diesen Feldern abzubauen", heißt es in dem Papier. Wichtige Infrastruktur, vor allem das Gesundheitswesen müsse gestärkt werden.