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"Nächste Generation EU": Von der Leyens Corona-Rettungsplan

Ursula von der Leyen
Ursula von der Leyen   -   Copyright  Olivier Matthys/Copyright 2020 The Associated Press. All rights reserved
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Die EU-Kommission will 750 Milliarden Euro für die wirtschaftliche Erholung Europas nach der Corona-Krise mobilisieren. Das Programm hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an diesem Mittwoch in Brüssel dem Europäischen Parlament vorgestellt.

"Next generation EU"

Der Rettungsplan steht unter dem Motto "Next generation EU" - "Nächste Generation EU". Kein Land könne die Corona-Krise im Alleingang bewältigen, unterstrich die EU-Kommissionspräsidentin bei ihrer Rede vor den EU-Abgeordneten. Dies sei der "entscheidende Moment" für diese Generation - und man müsse die Krise so angehen, dass die nächste Generation davon profitiere.

750 Milliarden Euro - 250 davon als Kredite

Aus ddem EU-Rettungsplan sollen 500 Milliarden Euro als nicht rückzahlbare Zuwendungen und 250 Milliarden Euro als Kredite fließen, wie die dpa am Mittwoch aus informierten Kreisen in Brüssel erfuhr. Dafür sollen im Namen der Europäischen Union über Anleihen Kredite am Kapitalmarkt aufgenommen und über Jahrzehnte gemeinsam getilgt werden.

Damit fällt das von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen entworfene Konjunkturprogramm noch deutlich größer aus als eine deutsch-französische Initiative für ein 500-Milliarden-Euro-Paket. Daneben will von der Leyen einen regulären mehrjährigen Finanzrahmen für die Jahre 2021 bis 2027 im Umfang von rund einer Billion Euro vorschlagen. Nötig ist dann eine einstimmige Billigung des Haushaltsplans und des Wiederaufbauprogramms. Vorher werden jedoch wochenlange Debatten erwartet.

Hier können Sie die gesamte Rede der EU-Kommissionspräsidentin im Video sehen.

Mit dem Wiederaufbauplan soll die schlimmste Rezession in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg bewältigt werden. Wegen des zeitweiligen Stillstands während der Pandemie wird die Wirtschaft in der EU nach einer offiziellen Prognose dieses Jahr um 7,4 Prozent schrumpfen. Einige Länder wie Italien, Spanien und Griechenland sind besonders hart getroffen. Die EU-Staaten haben bereits ein gemeinsames Sicherheitsnetz mit Kredithilfen von bis zu 540 Milliarden Euro gespannt.

Das Programm zur wirtschaftlichen Erholung im Rahmen des Haushaltsplans ist nun der nächste Schritt. Das Neue: Die über Kredite finanzierten Mittel sollen überwiegend als Zuwendungen an die EU-Staaten vergeben werden, die nicht die Empfänger, sondern alle gemeinsam zurückzahlen.