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Brüssel geht gegen Online-Desinformation vor

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Brüssel geht gegen Online-Desinformation vor
Copyright  Martin Meissner/AP
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Covid-19 ist der wohl größte globale Beweis dafür, wie gefährlich Desinformation sein kann.

Die Europäische Union will jetzt die Tech-Branche dazu bringen, den Kampf gegen Fake News zu verstärken.

Einige der größten Namen, etwa Google, Facebook und Twitter veröffentlichen nun Monatsberichte, in denen Details über die Fake News zum Coronavirus auf ihren Plattformen dargelegt werden.

Dazu gehören der Ursprung des Materials und das Zielpublikum.

Die Kommission will von allen großen Social Media-Plattformen, dass sie sich diesem Verhaltenskodex unterwerfen.

Die Bürger sollten wissen, welche Informationen auf welche Weise und von wem geliefert werden, so EU-Kommissions-Vizepräsidentin Vera Jourova.

Die Video-Plattform Tiktok wolle den EU-Desinformations-Code respektieren, Verhandlungen liefen auch mit der Messassing-Applikation Whatsapp.

Laut EU kann die Desinformation nicht nur schädlich für die Gesundheit sein, wenn etwa fragwürdige SUbstanzen empfohlen werden, sondern auch für die Demokratie.

So wirft Brüssel Russland und China vor, Propaganda-Kampagnen gegen die europäischen Institutionen geführt zu haben.

Es gebe genügend Beweise dafür, dass in erster Linie Moskau und Peking hinter der Desinformation steckten, sagt Jourova.

Einige Experten wollen indes, dass die Kommission noch einen Schritt weiter geht.

Brüssel schiebe die Verantwortung für den Kampf gegen die Desinformation und die illegale Information wieder zu den Unternehmen zurück, die das Problem erst geschaffen hätten, meint Marietje Schaake vom Cyber Policy Center der Stanford Universität.

Die Kontrolle von Online-Inhalten zu privatisieren, sei höchst problematisch.

Es sei daher höchste Zeit, dass bei dieser Kontrolle rechtstaatliche Prinzipien angewendet würden und dass dazu Transparenz und Verantwortlichkeit gehörten.

Bislang ist die Zusammenarbeit mit den EU-Behörden freiwillig.