EU-Handelskommissar Phil Hogan ist wegen Verstößen gegen die Corona-Auflage zurückgetreten. Das stellt Kommissionschefin von der Leyen vor Probleme, denn in Kürze stehen wichtige Handelsgespräche an, da kann sie einen leeren Posten nicht gebrauchen.
Wer folgt auf Hogan?
WERBUNGNach gut einer Woche schlechter Presse und wachsenden Drucks hat EU-Handelskommissar Phil Hogan aus Irland nun das Handtuch geworden und seinen Rücktritt eingereicht. Er war nicht mal ein Jahr im Amt. Hogan hatte gegen die Corona-Auflagen verstoßen. Der Posten muss nun schnell wieder besetzt werden.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte: "Die irische Regierung muss jetzt einen passenden Kommissionskandidaten irischer Nationalität vorschlagen. Vorübergehend wird Vize-Präsident Valdis Dombrovskis die Verantwortung für den Handel übernehmen. Ich werde zu einem späteren Zeitpunkt dann über die Aufgabenverteilung unter den Kommissaren entscheiden."
Hogan begann seine berufliche Laufbahn auf dem familiären Landwirtschaftsbetrieb. Später stieg er in die Politik ein, wurde in den Neunzigerjahren Minister in Dublin. 2014 zog er nach Brüssel. Unter Jean-Claude Juncker besetzte er den Posten als Landwirtschaftskommissar. In den Brexitverhandlungen war er eine der wichtigsten irischen Stimmen. Hogan erarbeitete sich hohes Ansehen. Schließlich bekam er mit dem Handelskommissariat einen der mächtigsten Jobs in der EU. Sein Rücktritt stellt von der Leyen vor keine leichte Aufgabe.
"Das wird von der Leyen Kopfschmerzen bereiten"
Alberto Alemanno ist Professor für europäisches Recht an der HEC Paris. Er sagt: "Das wird ihr und der neuen Kommission sicher Kopfschmerzen bereiten, denn es wird sehr wahrscheinlich zu Aufgabenverschiebungen in der Kommission kommen. Dass Irland sein eigenes Aufgabengebiet behält, scheint unwahrscheinlich. Dadurch müssen dann andere Kommissare aus anderen Ländern ihre derzeitigen Aufgabenfelder räumen, um eventuell den Handelsposten zu übernehmen. Diese Geschichte ist nicht vorüber, sie wird uns noch ein paar Wochen beschäftigen."
Angesichts der bevorstehenden Handelsgespräche mit den USA und dem Brexit wird von der Leyen das Thema aber so schnell wie möglich erledigt haben wollen.