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Timmermans: Trotz Coronavirus an Klimazielen festhalten

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Der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans
Der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans   -   Copyright  FRANCOIS LENOIR/AFP
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Er ist eines der prominentesten Programme der neuen EU-Kommission: der Grüne Umweltpakt oder Green Deal.

Präsentiert kurz vor der Coronavirus-Quarantäne im Frühjahr hat er zum Ziel, Europa bis 2050 schadstoffneutral zu machen.

Inzwischen driftet die europäische Wirtschaft mehr und mehr in eine Rezession, und schon gibt es Befürchtungen, die ehrgeizige Klimapolitik könnte vom Coronavirus-Wiederaufbau als wichtigste Zukunftsaufgabe verdrängt werden.

Der Brüsseler Hauptverantwortliche für die Klimapolitik sieht das indes anders.

Allen sei die Notsituation bewusst, so Kommissions-Vizepräsident Frans Timmermans.

Kein Euro, der als Coronavirus-Hilfe aufgebracht werde, dürfe aber eine Ausgabe gegen die EU-Klimaziele sein.

Auch würden 37 Prozent des Wiederaufbau-Pakets für Klimamaßnahmen im weitesten SInne verwendet.

Als allerdings die Staats- und Regierungschefs die Billion Euro an Coronahilfen aufteilten, kürzten sie einige Ausgaben für die Umweltprogramme.

So wurde etwa der Übergangsfonds, der Ländern mit starker Kohleabhängigkeit wie Polen die Hinwendung zu nachhaltigen Energien erleichtern soll von 40 auf zehn Milliarden Euro zusammen gestrichen.

Er wolle lieber das Positive sehen, so Timmermans, denn ursprünglich habe das Europäische Parlament dem Übergangsfonds nur fünf Milliarden einräumen wollen.

Natürlich hätte die Kommission lieber 40 Milliarden gesehen, aber es seien halt Entscheidungen getroffen und Kompromisse gefunden worden.

Eine weitere Kritik betrifft die Tatsache, dass große Mittel aus dem Green Deal für fossile Energieträger bestimmt sind.

Einige Länder seien selbst bei einem Übergang auf fossile Energie angewiesen, meint Timmermans.

Wenn also der direkte Übergang von Kohle zu grünen Energien nur über eine vorübergehende Nutzung von Erdgas laufe.

Aber schon dann gingen die Schadstoffemissionen deutlich zurück.

Derzeit müsse man daher eben noch auf Erdgas zurückgreifen.

Der Erfolg des Green Deals hängt entscheidend von den Staats- und Regierungschefs ab.

Diese verschoben die Entscheidung über weitere Treibhausgas-Emissionen auf Dezember.