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Mieser Kompromiss? Seehofer sieht die Rassismusstudie bei der Polizei etwas anders

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Symbolbild Copyright Jens Meyer/Copyright 2020 The Associated Press. All rights reserved.
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Von Kirsten Ripper mit dpa, AFP
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Zwar hat Innenminister Horst Seehofer einer Rassismusstudie jetzt doch zugestimmt, aber er will auch die Alltagsprobleme der Polizei untersuchen lassen. Auf Twitter regt sich Kritik.

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Im Streit um die seit langem von Aktivistinnen und Aktivisten in Deutschland und zuletzt auch von Vizekanzler Olaf Scholz geforderte Rassismus-Studie bei der Polizei gibt es eine Art Kompromiss - nämlich eine Studie, die auch den Rassismus bei der Polizei untersuchen soll. Innenminister Horst Seehofer hatte selbst nach der Aufdeckung von mehreren rechtsextremistischen Chat-Gruppen von Polizistinnen und Polizisten eine Rassismus-Studie monatelang abgelehnt.

Auf der Pressekonferenz in Berlin sagte Horst Seehofer an diesem Dienstag: "Aber es hat sich an meiner Position nichts geändert. Wir haben ein hohes Maß an Vertrauen gegenüber der Polizei. Die Polizei muss sich darauf verlassen können, dass wir als Politiker hinter ihr stehen als Bundesregierung. Und das ist der Fall. Und alles andere haben die Polizeibeamten nicht verdient. Um das ganz klar zu sagen, es sind Leute, die nicht besonders gut bezahlt werden, Leute, die mit überwältigender Mehrheit zu unserem Staat, zur Verfassung stehen."

Auf Twitter beklagen zwar AfD-Politiker, der Innenminister habe sich dem Druck gebeugt, aber es gibt vor allem Kritik an Seehofers Vorstellung von der Studie.

Seehofer betonte, er wolle - wie von den Polizeigewerkschaften gefordert - auch die Alltagsprobleme bei der Polizei untersuchen lassen. Dabei spiele die zunehmende Gewalt gegen Polizeibeamte eine Rolle wie auch die Null-Toleranz-Linie der Behörden in Bezug auf Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus.

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