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Wegen terroristischer Bedrohung: Frankreich stockt Grenzpersonal auf

Macron in Mulhouse, 18.02.2020
Macron in Mulhouse, 18.02.2020   -   Copyright  AP Photo/Jean-Francois Badias, Pool
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Eine Aufstockung des Sicherheitspersonals an den französischen Grenzen - das hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron angekündigt. Zudem sollen die Grenzen, auch innerhalb des Schengenraums, stärker überwacht werden, damit man der "Bedrohung durch Terrorismus, illegalen Handel und illegale Einwanderung" angemessen begegnen könne. Die bislang 2.400 Sicherheitskräfte werden demnach auf 4.800 verdoppelt.

Hintergrund sind mehrere Anschläge in Frankreich, der jüngste liegt gerade erst eine Woche zurück. In Nizza hatte ein 21-jähriger Tunesier in der Basilika Notre-Dame im Stadtzentrum drei Menschen mit einem Messer getötet. Zuvor war er offenbar über die Insel Lampedusa nach Frankreich gelangt. Frankreich hatte daraufhin die höchste Terrorwarnstufe ausgerufen.

"Die Anschläge, die Frankreich erlebt hat, den Österreich vor wenigen Tagen in Wien erlebte, zeigen uns, dass die Gefahr des Terrorismus überall besteht, dass es globalisierte Netzwerke gibt [...], sagte Macron in Le Perthus "Dies erfordert, dass Europa seine Antwort intensiviert."

Der Präsident sprach für eine "tiefgreifende Revision" der Regeln für den Schengenraum aus. Dort können sich EU-Bürger ohne Kontrollen bewegen und aufhalten. Macron will dem Europäischen Rat im Dezember entsprechende Vorschläge unterbreiten. Er fügte hinzu: "Ich hoffe, dass Schengen überholt wird und die Kontrollen verschärft werden."

Schon vor der Europawahl 2019 hatte Frankreich eine Überarbeitung des Schengenraums gefordert. Macron hatte damals den Aufbau einer gemeinsamen Grenzpolizei, die Einrichtung einer europäischen Asylbehörde und strengere Kontrollbedingungen gefordert.

Weitere Quellen • Le Monde