Covid-19 und politische Krise: Warum Peru einen neuen Präsidenten hat

Covid-19 und politische Krise: Warum Peru einen neuen Präsidenten hat
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Von Euronews mit dpa, Efe, AFP
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In Peru hat das Parlament den Präsident ab- und den Parlamentspräsidenten als neuen Staatschef eingesetzt. Viele protestieren dagegen - trotz der Corona-Krise, die das Land sehr hart getroffen hat.

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In Peru gehen die Anhänger des abgesetzten Präsidenten Martín Vizcarra weiter auf die Straße. Es gab auch Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften. Die Protestierenden schwenkten riesige Nationalflaggen. Sie halten die Absetzung des Staatschefs mitten in der Coronavirus-Pandemie für einen Fehler. Viele sind auch dagegen, dass der neue Präsident Manuel Merino seinen Posten als Parlamentspräsident behalten will. 

Proteste gegen die Absetzung des Präsidenten

Eine Studentin meint, dadurch sei das Präsidentenamt nicht richtig besetzt, sie erklärt, warum sie protestiert: "Wir sind gegen diesen vakanten Präsidentenposten, jetzt ist nicht die Zeit dafür, die Pandemie trifft Peru sehr hart, es ist das Land mit den meisten Todesopfern im Verhältnis zu seiner Bevölkerung. Was will der Kongress? Warum Merion? Was wollen sie tun? Sie wollen die Macht übernehmen."

Das peruanische Parlament hatte Präsident Martín Vizcarra mitten in der Coronavirus-Krise seines Amtes enthoben. Bei der Abstimmung in Lima votierten 105 Kongressabgeordnete für die Absetzung des Staatschefs "wegen dauerhafter moralischer Unfähigkeit". 19 Ageordnete waren dagegen, enthielten sich. Um Vizcarra abzusetzen, waren 87 Stimmen nötig. 

Martin Mejia/Copyright 2020 The Associated Press. All rights reserved
Manuel Merino, Perus neuer PräsidentMartin Mejia/Copyright 2020 The Associated Press. All rights reserved

Jahre alte Betrugsvorwürfe

Vizcarra wird vorgeworfen, während seiner Amtszeit als Gouverneur der Region Moquegua von 2011 bis 2014 Bestechungsgelder von einer Baufirma in Höhe von 2,3 Millionen Soles (546 000 Euro) angenommen zu haben. Der Staatschef hatte die Vorwürfe immer wieder bestritten.

Doch dann wurden Gespräche - zwischen dem Präsidenten und Ex-Landwirtschaftsminister José Hernández - rund um die Korruptionsvorwürfe veröffentlicht. Zudem brachte Vizcarra einige Abgeordnete gegen sich auf, weil er öffentlich daran erinnerte, dass gegen 68 von ihnen ebenfalls Ermittlungen liefen. "Müssen sie auch ihre Ämter aufgeben?", fragte er.

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Martin Vizcarra nach seiner Absetzung durch das ParlamentMartin Mejia/Copyright 2020 The Associated Press. All rights reserved

Martín Vizcarra schrieb auf Twitter, er gehe "erhobenen Hauptes". In einer Ansprache erklärte Vizcarra, er verlasse den Regierungspalast, ohne mit der Entscheidung des Parlaments einverstanden zu sein.

Der parteilose Politiker war 2018 an die Staatsspitze gerückt, nachdem sein Vorgänger Pedro Pablo Kuczynski - dessen Vizepräsident Vizcarra war - wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetreten war. 

Zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie hatte Vizcarra das Land von Mitte März bis Ende Juni in einen strengen Lockdown geschickt. Dennoch starben in Peru - einem Land mit etwa 32 Millionen Einwohnern - fast 33.000 Menschen an oder mit Covid-19. 

Deutschland spendete im Frühahr Beatmungsgeräte, nachdem Berichte um die Welt gingen, dass es in vielen peruanischen Krankenhäusern an Sauerstoff für die Covid-19-PatientInnen fehlte.

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