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Frontex untersucht Vorwürfe wegen Pushbacks in der Ägäis

Boot mit Migranten
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Von Panos Kitsikopoulos
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Medien berichten seit Monaten, griechische Grenzschützer würden Schlauchboote mit Migranten an Bord in der Ägäis in Richtung Türkei zurücktreiben. Das griechische Innenministerium reagierte verschnupft, die Sachverhalte seien verzerrt dargestellt. Pushbacks sind nach internationalem Recht illegal.

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Die europäische Grenzschutzagentur Frontex soll Vorwürfe über illegale Rückweisungen von Migranten in der griechischen Ägäis untersuchen. Auf Ersuchen der Europäischen Kommission beschloss die Frontex Führung wird eine Untersuchungskommission eingesetzt.

Einer Erklärung zufolge werde Frontex mögliche Verstöße gegen Grundrechte oder internationale Schutzverpflichtungen untersuchen und alle notwendigen Maßnahmen ergreifen um solche Vorfälle gegebenenfalls zu unterbinden.

Die Frontex Führung entspricht damit den Forderungen von EU-Innenkommissarin Ylva Johansson.

Deutsche und internationale Medien berichten seit Monaten, griechische Grenzschützer würden Schlauchboote mit Migranten an Bord in der Ägäis in Richtung Türkei zurücktreiben. Als Belege werden Angaben Betroffener und Videoaufnahmen angeführt. Das griechische Innenministerium reagierte verschnupft, die Sachverhalte seien verzerrt dargestellt. Die Vorwürfe haben aber nach international koordinierten Recherchen an Gewicht gewonnen.

Den Berichten zufolge waren seit April 2020 bei mehreren solcher illegaler Aktionen Frontex-Beamte in der Nähe. Ein Frontex-Schiff soll ein überladenes Boot mit Migranten erst blockiert, die Insassen aber nicht aufgenommen haben. Auf Videos sei zu sehen, wie die griechische Küstenwache das Schlauchboot später in Richtung Türkei zurückschiebt. Solche Pushbacks sind nach internationalem Recht verboten.

Laut Berliner Verteidigungsministerium habe ein deutsches Frontex - Schiff mindestens zwei solche Fälle bestätigt, in denen die Einfahrt in griechische Hoheitsgewässer verhindert wurde.

Griechenlands Einwanderungsminister betonte, dass eine wirksame Überwachung der Seegrenzen mit dem Schutz von Menschenleben Hand in Hand gehe; Tausenden Rettungen durch die griechische Küstenwache würden dies belegen. Wichtigste Aufgabe von Griechenland und Frontex sei dem Minister zufolge, Grenzen wirksam zu schützen, insbesondere in Zeiten, in denen die Sicherheit wieder zu den obersten Prioritäten Europas gehört.

Menschenrechtsorganisationen haben Athen schon mehrfach vorgeworfen, die illegalen Zurückweisungen zu erlauben. Athen bestreitet dies.

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