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Präsidentschaftswahl: Warum unterstützt Premier Costa Amtsinhaber Rebelo de Sousa?

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Präsidentschaftswahl: Warum unterstützt Premier Costa Amtsinhaber Rebelo de Sousa?
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Alfonso Cardo und Tomas Pereira studieren Politikwissenschaften an der Universität von Minho in Braga in Nordportugal. Für sie gibt es in diesen Tagen nur ein Gesprächsthema: die Präsidentschaftswahl am Sonntag. Portugal wird seit seit 2019 von einer sozialistischen Minderheitsregierung regiert, zu deren Stabilität Präsident Marcelo Rebelo de Sousa erheblich beigetragen hat. Der Amtsinhaber ist äußerst beliebt beim Volk und gilt als Favorit.

Und auch der sozialistische Ministerpräsident Antonio Costa hoffe auf einen Sieg De Sousas, obwohl dieser den konservativen Sozialdemokraten angehört, so die Politikstudenten. "Costa unterstützt Präsident Marcelo ganz einfach, weil dieser gewinnen wird", so Cardo. "Er will die Chance nicht verpassen und der Unterstützer des Präsidenten bleiben, der er mehr oder weniger ist."

Je wahrscheinlicher es werde, dass De Sousa gewinne, desto größer werde Costas' Unterstützung, so Pereira. Costas Position gegenüber seinen linken Partnern könnte sich durch einen Sieg De Sousas noch verbessern.

Rolle des Präsidenten könnte wichtiger werden

Dem Präsidenten kommt außerdem eine Schlüsselrolle zu, weil er im Krisenfall Neuwahlen ausschreiben könnte und die Unterstützung für die Regierung ist wacklig, so verlor sie bei der Verabschiedung des Haushalts für 2021 die Unterstützung des linken Blocks.

Für die Sozialisten könne es daher auch von Vorteil sein, wenn De Sousa trotz aller Vorhersagen kein gutes Ergebnis einfährt, weil er sich dann nicht mehr so stark fühlen würde, so Politikprofessor José Palmeira. Das könnte das Machtverhältnis zwischen dem Präsidenten und der Regierung verändern.

Und angesichts der Corona-Lage, die in Portugal europaweit mittlerweile eine der schlimmsten ist, steht die Minderheitsregierung vor großen sozialen und wirtschaftlichen Herausforderungen. Palmeira: "Die Rolle des Präsidenten könnte in der bevorstehenden Amtszeit wichtiger werden, wenn es zum Beispiel eine politische Krise gibt und die Regierung noch vor Ende ihres Mandats ersetzt werden muss. Dann müsste der Präsident vermitteln, damit es eine parlamentarische Mehrheit für die Regierung gibt."