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Nach Treffen mit dem Präsidenten: Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte tritt zurück

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Copyright Roberto Monaldo/LaPresse
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Von Euronews
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Giuseppe Conte ist seit 2018 Ministerpräsident. Gestartet war er mit einem Mitte-Rechts-Kabinett unter Beteiligung der rechten Lega von Matteo Salvini, das 2019 zerbrach.

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Eine Woche nach einer knapp gewonnenen Machtprobe im Parlament hat Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte nach einem Treffen mit dem Präsidenten seinen Rücktritt angekündigt. Das gab der Sprecher des amtierenden Regierungschefs in Rom bekannt. Am Vormittag hatte der parteilose Juraprofessor sein Kabinett über den Schritt informiert, der schon gestern bekannt geworden war.

Conte hatte mit seinem Mitte-Links-Bündnis zwar in der vergangenen Woche zwei Vertrauensabstimmungen im Parlament knapp gewonnen. Trotzdem hat seine Minderheitsregierung keine stabile Mehrheit mehr im Parlament - besonders nicht in der zweiten Kammer, dem Senat.

Am 13. Januar war das seit September 2019 regierende Bündnis durch den Auszug der Kleinpartei Italia Viva des früheren Ministerpräsidenten Matteo Renzi geplatzt.

Hintergrund war ein Streit um den Einsatz von EU-Hilfsgeldern in der Corona-Pandemie. Seither versuchten der parteilose Premier und seine Partner - die populistische Fünf-Sterne-Bewegung, die Sozialdemokraten (PD) und eine kleine Links-Partei - neue Unterstützer im Parlament zu finden.

Offenbar hofft Conte darauf, dass ihn Mattarella wieder mit der Regierungsbildung beauftragt. Dann könnte Conte nach einer neuen und stabileren Mehrheit suchen.

Euronews-Reporterin Giorgia Orlandi meint: "Den jüngsten Umfragen zufolge scheinen rund 70% der Italiener die Gründe für die politische Krise nicht zu verstehen, und eine Mehrheit hält laut Umfragen an ihrem Vertrauen in Giuseppe Conte fest. Sie wollen eine dritte Amtszeit für Conte. 33 Prozent sind für Neuwahlen. Den Umfragen zufolge läge bei Neuwahlen die Lega von Matteo Salvini vorn."

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