Kann "Super Mario" Italien retten? Draghi soll neue Regierung bilden
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Mario Draghi, der ehemalige Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), soll Italien aus der Regierungskrise führen. An diesem Mittwoch hat Staatspräsident Sergio Mattarella den 73-jährigen Draghi mit der Regierungsbildung beauftragt.
Laut Medienberichten sollte Draghi ein Team von Expertinnen und Experten zusammenstellen, nachdem das Kabinett von Giuseppe Conte mitten in der Coronakrise gescheitert war.
Als EZB-Präsident während der Schuldenkrise 2012 hatte Mario Draghi von europäischen Journalisten den Spitznamen "Super Mario" bekommen.
Präsident Sergio Mattarella sagte jetzt: "Ich fühle mich verpflichtet, an alle im Parlament anwesenden politischen Kräfte zu appellieren, einer hochrangigen Regierung Vertrauen zu schenken, die sich mit keiner politischen Formel identifizieren sollte."
Bekommt Draghi im Parlament eine Mehrheit?
Noch ist unklar, woher Draghi Unterstützung bekommen könnte. Die Berlusconi-Partei Forza Italia will Mattarellas Entscheidung respektieren, auch Italia Viva hält eine Draghi-Regierung für eine gute Option. Die rechten Parteien um die Lega wollen hingegen Neuwahlen.
Das will wiederum Mattarella nicht, für Neuwahlen habe man angesichts der aktuellen Gesundheits- und Wirtschaftskrise schlicht keine Zeit. Die kommenden Monate seien entscheidend, so der Präsident.
In Italien sind (Stand 3. Februar 2021) 89.344 Menschen an oder mit Covid-19 gestorben - in den vergangenen 24 Stunden waren es 499. Gleichzeitig verzeichneten die Gesundheitsbehörden 9.660 Neuinfektionen mit dem Coronavirus.
Regierungskrise von Matteo Renzi ausgelöst
Ausgelöst wurde die aktuelle Krise von Ex-Regierungschef Matteo Renzi, der mit seiner Partei Italia Viva die Regierungskoalition von Giuseppe Conte im Streit über die Verteilung der Coronahilfen verlassen hatte. Die meisten Menschen in Italien können Umfragen zufolge den Schritt Renzis nicht nachvollziehen. Gleichzeitig genoss Conte bei vielen Bürgern hohes Ansehen.
Streit unter früheren Koalitionären
Vor seiner Ansprache hatte der Staatschef den Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Roberto Fico, damit beauftragt, über das vergangene Wochenende eine mögliche neue Mehrheit der Parteien des bisherigen Mitte-Links-Bündnisses von Premier Giuseppe Conte auszuloten. Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung, die Sozialdemokraten, die linke Partei Liberi e Uguali und die Partei Italia Viva von Ex-Premier Matteo Renzi wurden sich jedoch nicht einig.