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Brüssel will mit digitalem Kompass Europa fit machen

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Von Stefan Grobe
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Brüssel will mit digitalem Kompass Europa fit machen
Copyright  OLIVIER HOSLET/AFP
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Wie soll 2030 das digitale Europa aussehen? Die EU-Kommisson präsentierte jetzt ihren "digitalen Kompass": eine Vision, Ziele und Wege zu einer erfolgreichen digitalen Transformation zu einer schockresistenten Wirtschaft.

Der Ehrgeiz ist, in einer eng verbundenen Welt digital unabhängig zu werden. Dabei sollen Schwächen im bisherigen System ausgemerzt und Investitionen beschleunigt werden.

Basierend auf ihrer Digitalstrategie aus dem vorigen Jahr, schlägt die Kommission Parlament und Mitgliedsstaaten eine Reihe digitaler Prinzipien vor, zu denen grenzüberschreitende Projekte und ein robuster Gesetzesrahmen gehören.

Die Digitalisierung sei kein Selbstzweck, sondern müsse einen Sinn haben, sagte Kommissions-Vizepräsidentin Margrethe Vestager. Europa wolle im nächsten digitalen Jahrzehnt ein prosperierender, selbstbewusster und offener Partner der Welt sein. Und davon müssten alle in der Gesellschaft profitieren.

Im Europäischen Parlament wird gehofft, dass es die Kommission endlich ernst meint. Denn trotz ähnlicher Initiativen in der Vergangenheit ist die digitale Wirtschaft nicht für jeden von Vorteil.

Europa habe den Grünen Umweltpakt und müsse nun auch einen digitalen Pakt bekommen, meint die bulgarische Abgeordnete Eva Maydell. Denn es habe schon zahlreiche digitale Strategien gegeben, von denen nur einige ihre Ziele erreicht hätten. Es sei besorgniserregend, dass es bereits digitale Minderheiten gebe, die immer größer würden. Dies müsse mit allen Mitteln gestoppt werden.

Ein Weg, dies zu tun, ist, massiv in nachhaltige digitale Infrastruktur zu investieren, die auch die digitale Transformation von mittelständischen Unternehmen fördert. Dabei darf es aber kein Stadt-Land-Gefälle geben.

Es gebe einen erheblichen Investitionsbedarf bei der digitalen Grundinfrastruktur, so Jacob Kirkegaard vom German Marshall Fund. Vor allem in superschnelle 5G-Netze müsse massiv, aber wirklich massiv investiert werden. Ansonsten drohe eine digitale Zwei-Klassen-Gesellschaft und damit hohe Einkommens-Ungleichheiten quer durch Europa und sogar innerhalb der Mitgliedsstaaten.

Digitale Technologien waren entscheidend, während der Pandemie ein wirtschaftliches und soziales Leben zu ermöglichen. Sie werden nun ein wichtiger Faktor beim Übergang in eine nachhaltige Nach-Pandemie-Wirtschaft und Gesellschaft sein.