Konferenz zur Zukunft Europas beginnt am 9. Mai

Die Konferenz über die Zukunft Europas ist nach mehrmonatiger Verspätung nun endgültig startklar. Die Präsidenten der drei EU-Institutionen Kommission, Parlament und Rat unterzeichneten in Brüssel das Gründungsdokument. Der EU-weite Bürgerdialog soll am 9. Mai beginnen.

Ziel ist es, Bürgerinnen und Bürgern sowie Vertretern der Zivilgesellschaft die Gelegenheit zu geben, ihre Erwartungen an die europäische Politik zu äußern.

Es sei eine gewaltige Sache, jedem zuzuhören, so vielen Europäern wie möglich, und dann eine Liste mit gemeinsamen Herausforderungen für die Europäische Union zu erstellen, sagt Eric Maurice von der Robert-Schuman-Stiftung. Es gehe um eine gemeinsame Vision der Erwartungen der Europäer, nicht nur an die Regierungen und Volksvertreter, sondern auch an die Bürgerinnen und Bürger selbst.

Das ehrgeizige Projekt geht auf eine Initiative des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron 2019 zurück. Konkret soll es um Themen wie Klimawandel, Migration, Digitalisierung, Gesundheitsfragen und soziale Gerechtigkeit gehen. Neben einer mehrsprachigen digitalen Plattform wird es in allen EU-Ländern Veranstaltungen vor Ort geben, sobald es die Entwicklung der Corona-Pandemie wieder zulässt.

Doch laut Umfragen will knapp die Hälfte der Bevölkerung mit den Aktivitäten der Konferenz nichts zu tun haben.

Der Abschluss des Projekts ist für das Frühjahr 2022 geplant, wenn Frankreich die EU-Ratspräsidentschaft innehat.