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EU-Gipfel mit Joe Biden

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EU-Gipfel mit Joe Biden
Copyright  Johanna Geron/AP
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Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union kommen an diesem Donnerstag zu einem weiteren virtuellen Gipfeltreffen zusammen. Gastteilnehmer ist US-Präsident Joe Biden, der sich aus Washington zuschalten wird. Beobachter sehen dies als Entschlossenheit, die transatlantischen Beziehungen wieder zu erneuern.

Weitere Top-Themen sind sind die schleppenden Impfkampagnen und die verstärkte Exportkontrolle von Impfstoffen. Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen, Exportkontrollen für Länder mit einer besseren Infektionslage und für die, die bislang keinerlei Impfdosen an die EU geliefert haben, zu stärken. Doch diese Maßnahme ist unter den Mitgliedsstaaten umstritten.

Es sei ein kontroverser Vorschlag, weil er anderen Staaten in die Hand spielen könnte, die ebenfalls stärkere Restriktionen planten, meint Anthony Dworkin vom European Council on Foreign Relations. Andererseits gebe es eine erhebliche Gruppe von Mitgliedsländern, die stärkere Kontrollen befürworteten. Möglicherweise werde es am Ende jedem Staat selbst überlassen, Kontrollen umzusetzen oder nicht.

Erwartet werden auf dem Gipfel auch weitere Einzelheiten zu dem Vorschlag von Impfzertifikaten, die Urlaubsreisen im Sommer wieder ermöglichen sollen.

Schließlich diskutieren die Staats- und Regierungschefs möglicherweise weitere Sanktionen gegen Russland und die Türkei wegen Bedenken von Verstößen gegen die Menschenrechte.