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EU-Staaten streiten über ein Exportverbot von Impfstoffen

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EU-Staaten streiten über ein Exportverbot von Impfstoffen
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Der Streit zwischen der EU und Großbritannien über Impfstofflieferungen spitzt sich zu. Die EU-Länder diskutieren über ein Exportverbot für Impfstoffe aus der Europäischen Union.

Am Donnerstag wollen die EU-Staats- und Regierungschefs über die Kontrolle der Impfstoffverteilung diskutieren. Möglich ist ein Ausfuhrverbot des Impfstoffs von AstraZeneca aus der Europäischen Union.

Während Irland und die Niederlande für einen Kompromiss sind, stellt sich Frankreich an die Seite von Ursula von der Leyen. Die EU-Kommissionspräsidentin hatte mit einem Exportverbot für in der EU produziertes Vakzin des britisch-schwedischen Herstellers gedroht, sollte der Pharmakonzern nicht seine vertraglichen Lieferpflichten gegenüber der EU erfüllen.

Im Mittelpunkt des jüngsten Konflikts steht eine Produktionsanlage von AstraZeneca in den Niederlanden, die sowohl Impfstoffdosen in die EU als auch nach Großbritannien liefert. Brüssel hat damit gedroht, wenn nötig, einen Exportantrag der Anlage zu blockieren.

Aber nicht nur die, Brüssel will sämtliche Produktionsstätten in Europa unter die Lupe nehmen, die mehr Dosen nach Großbritannien und andere Länder geliefert haben als in die Europäische Union.

"Wie Sie wissen, haben wir bis jetzt nur einen einzigen Export verboten, und das war von Italien nach Australien", sagte Maros Sefcovic, EU-Vizepräsident, zuständig für nterinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau. "Der Grund war die Verhältnismäßigkeit, denn wenn man sich das Niveau der Impfungen in Australien und in Europa anschaut, dann befinden sie sich auf sehr unterschiedlichen Niveaus, und deshalb war ganz klar, dass Europa diese Impfstoffe jetzt braucht."

Die EU-Länder kämpfen gegen die herannahende dritte Infektionswelle und einem Impfstoffmangel.

Die Europäische Kommission kritisiert, dass AstraZeneca in den Verträgen unterschiedliche und teils widersprüchliche Zusagen gegenüber Brüssel und London gemacht hat - zum Nachteil der Europäischen Union.