Ost oder West: Moldau vor Neuwahl

Maia Sandu, Präsidentin der Republik Moldau, hat das Parlament aufgelöst, somit ist der Weg für eine Neuwahl am 11. Juli frei.

Vor der Entscheidung der Präsidentin hatte das Verfassungsgericht den Ausnahmezustand als nicht rechtmäßig eingestuft. Dieser war im März nach einer Entscheidung des Parlaments zur Bekämpfung des Coronavirus verhängt worden. Im Parlament sind die Sozialisten stärkste Kraft.

Im Dezember trat der sozialistische Ministerpräsident Ion Chicu zurück, die Regelung der Nachfolge scheiterte. Dahinter steckt auch ein Richtungsstreit: Sandu will ihr Land nach Westen lenken, die Sozialisten stehen Russland nahe.

Sandu wurde im November zum Staatsoberhaupt gewählt, ihr Nachfolger war der Sozialist Igor Dodon.