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5 Jahre Haft für Einreisende aus Indien? Australien erlässt umstrittene Corona-Maßnahme

Qantas 767 Flugzeug auf dem Flughafen von Sydney, Australien, 24.07.2007
Qantas 767 Flugzeug auf dem Flughafen von Sydney, Australien, 24.07.2007   -   Copyright  Mark Baker/AP2007
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Die australische Regierung sieht sich mit Diskriminierungs-Vorwürfen konfrontiert, nachdem sie fünfjährige Haftstrafen für Australier angekündigt hatte, die gegen ein temporäres Einreiseverbot zwischen Indien und Australien verstoßen.

Ab dem 3. Mai dürfen demnach australische Staatsangehörige, die sich in den vergangenen 14 Tagen in Indien aufgehalten haben, nicht einreisen. Hintergrund ist die rasante Ausbreitung des Coronavirus in Indien, wo allein am vergangenen Sonntag 400.000 Neuinfektionen gemeldet wurden.

"Integrität des australischen Gesundheits- und Quarantänesystem schützen"

Australiens Gesundheitsminister Greg Hunt hatte am Samstag erklärt, dass Einreisende, die die neuen Maßnahmen missachteten, mit fünf Jahren Gefängnis, oder einer Geldstrafe von 66.000 australischen Dollar, umgerechnet rund 43.000 Euro, oder - schlimmstenfalls - mit beidem rechnen müssen.

Die neue Beschränkung gilt vorerst bis zum 15. Mai. Mit den Einreisebeschränkungen solle "die Integrität des australischen Gesundheits- und Quarantänesystems geschützt" und "die Zahl der Covid-19-Fälle in den Quarantäneeinrichtungen auf ein überschaubares Maß reduziert" werden, zitiert der US-Nachrichtensender CNN Gesundheitsminister Hunt.

Auch an diesem Montag verteidigte Hunt die Entscheidung seines Landes. Er stellte zudem klar, dass Australier:innen, die 14 Tage außerhalb Indiens verbracht hätten, sehr wohl wieder einreisen könnten.

Erst in der vergangenen Woche hatte Australien angekündigt, dass Direktflüge aus Indien wegen der wachsenden Gefahr von Corona-Infektionen im eigenen Land für zwei Wochen eingestellt würden. Um diese Beschränkungen zu umgehen, hatten zwei australische Cricket-Spieler ihren Flug über Doha, Katar, gebucht, um nach Melbourne einzureisen. Die australische Regierung reagierte umgehend.

Kritik an Einreiseverbot

Kritik an dem Einreiseverbot kommt nicht nur von Betroffenen aus der indischen Community Australiens, sondern auch von Menschenrechtsaktivist:innen und Regierungsmitgliedern. So würden Australier beim Versuch, nach Hause zu reisen, kriminalisiert, hieß es in australischen Medien. Rund 9.000 Australier halten sich derzeit in Indien auf.

Die australische Menschenrechtskommission erklärte, dass das Einreiseverbot und die strafrechtlichen Sanktionen "ernsthafte Menschenrechtsbedenken" aufwerfen, und forderte den Senat auf, die neuen Maßnahmen sofort zu überprüfen.

"Die Notwendigkeit solcher Einschränkungen muss öffentlich begründet werden. Die Regierung muss zeigen, dass diese Maßnahmen nicht diskriminierend sind und der einzige geeignete Weg, um mit der Bedrohung der öffentlichen Gesundheit umzugehen", heißt es in der Erklärung unter anderem.

Australien ist es gelungen, die Pandemie unter Kontrolle zu halten. Eine Maßnahme sieht vor, dass Einreisende eine 14-tägige Quarantäne in Hotels verbringen müssen, bevor sie sich frei im Land bewegen können. Da die Zahl der Hotelzimmer begrenzt ist, können Menschen nur eingeschränkt einreisen.

Australien beziffert die Gesamtzahl aller Corona-Infektionen seit Pandemie-Beginn auf 29.841 Fälle und 910 Todesfälle (Stand 3. Mai). Australien hat rund 25,7 Millionen Einwohner.

Weitere Quellen • CNN, BBC