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Naher Osten: UN-Menschenrechtskommissarin fordert Ende der Gewaltspirale

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Von su mit AP, dpa
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Naher Osten: UN-Menschenrechtskommissarin fordert Ende der Gewaltspirale
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Weiter explosive Stimmung im Nahen Osten: Zum 73. Jahrestag der sogenannten Nakba – der “Katastrophe” - der israelischen Staatsgründung im Jahr 1948 marschierten Palästinenser durch die Stadt Ramallah im Westjordanland. Elf Palästinenser waren am Freitag bei Zusammenstößen im Westjordanland getötet worden.

In Deutschland schlugen zunächst friedliche Demonstrationen zu diesem Anlass in Berlin, Hamburg und Köln zum Teil in Gewalt um. Vertreter muslimischer Verbände, etwa der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, distanzieren sich von Angriffen auf Synagogen. Zuvor hatte der Vorsitzende des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats (BZI), Memet Kilic, die antisemitischen Angriffe auf Synagogen in Deutschland und judenfeindliche Parolen auf Demonstrationen scharf verurteilt. Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit, die in Deutschland garantiert sei, sei kein "Freiticket für antisemitische Hassrede und Gewalt", so Kilic am Samstag.

GAZA

In Gaza-Stadt marschierten am Samstag hunderte Trauernde durch die Straßen und trugen die Leichen von Abu Hatab-Familienmitgliedern, die am frühen Samstag bei einem israelischen Luftangriff im tödlichsten Einzelschlag seit dem Ausbruch des Kampfes gegen die militanten Hamas-Herrscher im Gazastreifen Anfang dieser Woche getötet worden waren.

Viele Raketen wurden am Samstagnachmittag von Gaza aus in das Gebiet von Gush Dan und in den Süden Israels abgefeuert. In Ramat Gan, einem Vorort von Tel Aviv, wurde ein 51-jähriger Mann tödlich durch einen Rakete auf ein Gebäude getroffen, so Polizei und Mediziner.

UNO

Die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet sagte:

“Es kann keinen Gewinner geben, keinen nachhaltigen Frieden, der sich aus der Eskalation des Gewalt-Kreislaufs ergibt. Ich fordere alle Seiten – und Staaten mit Einfluss – auf, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um die Einhaltung des Völkerrechts zu gewährleisten, Spannungen abzubauen und an einer Lösung zu arbeiten – und nicht den Konflikt weiter anzuheizen.”

Der UN-Sicherheitsrat wird am Sonntag (um 14:00 Uhr GMT) ein öffentliches virtuelles Treffen zum israelisch-palästinensischen Konflikt abhalten. Es wird erwartet, dass der UN-Gesandte für den Nahen Osten und Vertreter Israels und Palästinas an dem Treffen teilnehmen.

su mit AP, dpa