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EU will Plattformarbeiter besser schützen

Von Stefan Grobe  & Bryan Carter
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A delivery worker rides in Barcelona
A delivery worker rides in Barcelona   -   Copyright  LLUIS GENE/AFP
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Sie liefern Essen, fahren Taxi und erstellen Projektdesign. Doch viele der rund 24 Millionen Plattformarbeiter in der EU sind unterbezahlt, haben keine ausreichende soziale Sicherung und werden von Onlineunternehmen als austauschbare Arbeitskraft benutzt.

Um die Bedingungen dieser Menschen zu verbessern, berät die EU-Kommission mit Gewerkschaften und Arbeitgebern eine Reihe von Vorschlägen zum Arbeitsverhältnis oder zur gewerkschaftlichen Vertretung.

Die Plattformarbeit sei ein wichtiger Bestandteil der EU-Wirtschaft, deswegen bestehe Handlungsbedarf, so EU-Arbeitskommissar Nicolas Schmit. Die Onlinewirtschaft könne sich nicht außerhalb normaler Regeln zu Recht und sozialer Sicherung entwickeln. Das Thema sei knifflig, denn es gelte, die richtige Balance zu finden zwischen einem sehr flexiblen Geschäftsmodell und dem angemessenen Schutz, zu dem die Beschäftigten ein Recht hätten.

Die Gewerkschaften sprechen von einem notwendigen Schritt der EU, um faire Arbeitsbedigungen zu schaffen sowie das Recht auf gewerkschaftliche Vertretung zu gewährleisten. Die Kommission wurde aufgerufen, gegen fiktive Eigenbeschäftigung vorzugehen. Bis zum Beweis des Gegenteils seien diese Arbeitnehmer angestellt.

Wenn festgestellt werde, dass ein Algorithmus die Arbeit organisiere unter Auschluss des Arbeitnehmers, dann sei das Beweis genug, dass dieser nicht eigenbeschäftigt sei, so Ludovic Voet, Generalsekretär des Europäischen Gewerkschaftsdachverbandes.

Die Arbeitnehmer argumentieren indes, es solle Sache der Mitgliedsstaaten sein, das Verhältnis zwischen Onlineplattformen und Arbeitnehmern zu definieren. In der europäischen Debatte sollten die Kompetenzen nicht verschoben werden, meint Maxime Cerutti von Business Europe. Schließlich sei die Arbeitswelt in jedem EU-Land unterschiedlich. Diese Verschiedenheit und die angemessenen Lösungen auf Probleme müssten gewährleistet bleiben.

Die Plattformwirtschaft hat sich in den vergangenen fünf Jahren verfünffacht. Ihre Wertschöpfung wird auf rund 14 Milliarden Euro geschätzt. Sollten die Tarifpartner keine Verhandlungslösung finden, will die Kommission bis Ende des Jahres Vorschläge präsentieren.