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Nach Turbo-Rücktritt: Magdalena Andersson erneut zu Schwedens Ministerpräsidentin gewählt

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Von su  mit dpa
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Magdalena Andersson ist Vorsitzende der Sozialdemokraten war zuvor Finanzministerin.
Magdalena Andersson ist Vorsitzende der Sozialdemokraten war zuvor Finanzministerin.   -   Copyright  Erik Simander/AP

In Schweden ist die Sozialdemokratin Magdalena Andersson zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage zur Ministerpräsidentin gewählt worden.

Wie bereits bei einem ersten Votum erhielt sie auch bei einer Parlamentsabstimmung am Montag die nötige Unterstützung.

In der vergangenen Woche hatten die Grünen als Juniorpartner ihrer Koalition die Regierung überraschend verlassen, weil das Parlament nicht für den Haushaltsentwurf der vorgesehenen rot-grünen Minderheitsregierung gestimmt hatte, sondern für den der Oppositionsparteien, zu denen auch die rechtspopulistischen Schwedendemokraten gehören – für Andersson tragbar, wie sie vorab gesagt hatte – aber ein rotes Tuch für die Grünen.

Die kleine wirtschaftsliberale Zentrumspartei hatte Andersson zwar durch Enthaltung beim ersten Anlauf ins Amt geholfen – aber postwendend angekündigt, gegen den Haushaltsentwurf der Sozialdemokraten stimmen zu wollen – er enthielt Zugeständnisse an die Linkspartei.

Andersson war deswegen noch am Tag ihrer Wahl wieder zurückgetreten.

DIE MACHT DER "NEIN"-STIMMEN

Andersson führt nun mit ihren Sozialdemokraten eine Minderheitsregierung – sie haben 100 von 349 Sitzen im Parlament. Beim zweiten Anlauf reichte Andersson erneut, dass sich keine Mehrheit gegen sie aussprach. Wie schon beim ersten klappte das nur knapp: Ihre Sozialdemokraten stimmten ebenso für sie wie eine Parteilose, während sich neben der Zentrumspartei und den Linken auch die Grünen enthielten. Die Abgeordneten der restlichen Opposition votierten mit einer Ausnahme gegen sie, macht 173 Nein-Stimmen. 175 wären nötig gewesen, um Anderssons Wahl zu verhindern: Nach den Regeln im Reichstag ist ein Ministerpräsident gewählt, wenn nicht eine absolute Mehrheit der gesetzlichen Mitglieder des Reichstages gegen ihn stimmt. "Negativer Parlamentarismus" wird das genannt. 

Sie ist die erste Frau an der Spitze der Regierung des skandinavischen Landes. Zuvor war sie Finanzministerin Schwedens.

Bei der nächsten Parlamentswahl im September 2022 hofft ihre Partei auf mehr Profil und eine eigene Mehrheit. 

su mit dpa