Der kommende deutsche Kanzler Olaf Scholz stellte die Personen vor, die im kommenden Kabinett vertreten sein werden.
WERBUNGDer designierte neue deutsche Kanzler Olaf Scholz hat die SPD-Mitglieder der künftigen Bundesregierung bekannt gegeben. Das Amt des Gesundheitsministers tritt Karl Lauterbach an. Der Medizinprofessor war bis 2013 gesundheitspolitischer Sprecher der SPD und ist seit Beginn der Coronavirus-Pandemie ein in den Medien oft gehörter Fachmann für Epidemiologie.
„Ein wichtiges Ziel muss sein, die Fallzahlen so stark herunterzubringen, dass wir ohne die Menschen zu gefährden, Reisen empfehlen können“, so Lauterbach. „Wir werden den Kampf mit der Pandemie gewinnen, und für weitere Pandemien werden wir besser gerüstet sein, als wir für diese gewesen sind“, sagte der künftige Gesundheitsminister.
Nancy Faeser übernimmt als erste Frau das Bundesinnenministerium
Die Vorsitzende der hessischen SPD Nancy Faeser wird Innenministerin. Außerhalb von Hessen ist die SPD-Politikerin bisher kaum bekannt. Sie gilt als erfahrene Innenpolitikerin, vor allem beim Thema Rechtsextremismus.
In Hessen gab es in den vergangenen Jahren eine Reihe von rechtsextremen Vorfällen. Von den Verstrickung des hessischen Verfassungsschutzes in den NSU-Skandal, über NSU-2.0-Drohbriefe, den Mord an den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke 2019 bis hin zum Anschlag in Hanau 2020.
Christine Lambrecht wechselt vom Justiz- ins Verteidigungsressort, Arbeitsminister bleibt Hubertus Heil. Svenja Schulze, bisher für die Umwelt zuständig, leitet in der neuen Regierung das Ministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
Neues eigenständiges Bauministerium
Das Thema Bauen fiel in der Großen Koalition in den Zuständigkeitsbereich des Innenministeriums unter Horst Seehofer. Mit Klara Geywitz widmet sich künftig ein SPD-Mitglied den drängenden Themen Wohnungsknappheit und wachsende Städte und leitet das eigenständige Ressort für „Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und ländliche Räume“.
Wolfgang Schmidt wird Leiter des Bundeskanzleramts. Er gilt als Scholz’ wichtigster langjähriger Vertrauter. Zuletzt war Schmidt beamteter Staatssekretär im Bundesfinanzministerium - ebenfalls unter Olaf Scholz. Hier leitete er die Abteilung für finanzpolitische und volkswirtschaftliche Grundsatzfragen sowie internationale Finanz- und Währungspolitik.