Der Videogipfel von US-Präsident Joe Biden und seinem russischen Kollegen Wladimir Putin hat keine Entspannung im Ukraine-Konflikt gebracht.
WERBUNGDer Videogipfel von US-Präsident Joe Biden und seinem russischen Kollegen Wladimir Putin hat keine Entspannung im Ukraine-Konflikt gebracht.
In ihrem knapp zweistündigen ersten virtuellen Treffen beharrten beide Präsidenten weiter auf ihren Positionen. Sie delegierten aber Beamte aus beiden Ländern, um in Kontakt zu bleiben.
Nach dem russischen Truppenaufbau entlang der ukrainischen Grenze besteht weiter die Gefahr, dass Russland ernst macht und in die Ukraine einmarschiert. Biden warnte Putin erneut vor einem Angriff, wie Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan erklärt:
"Präsident Biden war gegenüber Präsident Putin direkt und unkompliziert, wie immer. Er bekräftigte die amerikanische Unterstützung für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine. Er sagte Präsident Putin direkt, dass die USA und unsere europäischen Verbündeten im Falle eines Einmarsches mit starken wirtschaftlichen Maßnahmen reagieren werden.
Putin wiederum bekräftigte bei dem Videogipfel seine Forderung nach einem Stopp der Nato-Osterweiterung. In einer vom Kreml veröffentlichten Mitteilung hieß es, Wladimir Putin habe betont, "dass die Verantwortung nicht auf Russland abgewälzt werden sollte, da die NATO gefährliche Versuche unternehme, ukrainisches Territorium zu erobern und ihr militärisches Potenzial an den russischen Grenzen aufbaue.
Russland fordert verbindliche juristische Garantien, dass sich das westliche Militärbündnis nicht nach Osten ausweite und dort Angriffswaffen stationiere.
Die Ukraine fühlt sich bedroht, besonders seit der russischen Invasion der Krim 2014. Geheimdienstinformationen besagen, dass bereits mehr als 90.000 russische Soldaten in der Nähe der Grenze stationiert sein sollen. Auch die Ukraine hat auf ihrer Seite der Grenze tausende Soldaten mobilisiert.