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Roberta Metsola (EVP) im 1. Wahlgang zur Präsidentin des EU-Parlaments gewählt

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Von Euronews
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Roberta Metsola
Roberta Metsola   -   Copyright  Jean-Francois Badias/Copyright 2022 The Associated Press. All rights reserved

Die maltesische Politikerin Roberta Metsola (EVP) ist im 1. Wahlgang mit 458 Stimmen zur neuen Präsidentin des Europaparlamentes gewählt worden.

Die Abgeordneten wählten die 43-jährige christdemokratische Roberta Metsola am Dienstagmorgen in Straßburg an ihre Spitze. Metsola ist die dritte Frau in dem prestigeträchtigen Amt und folgt auf den vergangene Woche gestorbenen Italiener David Sassoli.

Metsola ist Mitglied der konservativen EVP-Fraktion aus Malta und war eine von vier Kandidat:innen für den Posten, neben der Spanierin Sira Rego (radikale Linke), dem Polen Kosma Zlotowski (ECR, Euroskeptiker) und der Schwedin Alice Bah Kuhnke (Grüne).

Alice Bah Kuhnke erhielt nach Metsola mit 101 die meisten Stimmen, Sira kam auf 58 Stimmen.

Metsola ist seit 2013 Abgeordneter und seit 2020 Vizepräsident des EU-Parlaments. Die konservative Abgeordnete war erst kürzlich in die öffentlich Aufmerksamkeit geraten, als sie die Nachfolge von Sassoli antrat, der krankheitsbedingt mehrere Wochen im Plenarsaal gefehlt hatte.

Nicht unumstritten

Die Mutter von vier Kindern wurde jedoch auch von einigen ihrer Kollegen für ihre abtreibungsfeindlichen Ansichten kritisiert, die in Malta, dem letzten EU-Land, in dem Abtreibung noch völlig illegal ist, weit verbreitet sind.

Sie ist sich der Vorbehalte bewusst, die sie in dieser Frage geäußert hat, und sagte, dass es ihre "Pflicht sein wird, die Position des Parlaments zu vertreten", auch in Bezug auf sexuelle und reproduktive Rechte.

Einigkeit und Uneinigkeit

Traditionell wechseln sich bei den Halbzeitwahlen zum Europäischen Parlament fast immer Linke und Rechte ab.

Der 43-jährige Metsola sollte ursprünglich von der Einigung zwischen den drei großen politischen Kräften EVP, S&D (Sozialdemokraten, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten) und Renew Europe (Zentristen und Liberale) profitieren: Die Fraktionen hatten sich darauf geeinigt, 2019 die Kandidatur des Sozialisten Sassoli zu unterstützen und einen EVP-Kandidaten für die zweite Hälfte der Legislaturperiode aufzustellen.

Doch angesichts ihrer jüngsten Wahlerfolge, insbesondere in Deutschland, stellte die S&D-Fraktion ihre Unterstützung in Frage. Die Fraktionsvorsitzende Iratxe García erklärte, sie wolle einen Kandidaten verteidigen, der "mit (ihren) Prioritäten und (ihren) Werten übereinstimmt".

Die drei Fraktionen einigten sich schließlich am Montag auf eine neue Vereinbarung, die auf einer politischen Erklärung basiert, in der mehrere Prioritäten genannt werden, darunter der Kampf gegen Gewalt gegen Frauen und für die Gleichstellung der Geschlechter, die Reform der europäischen Besteuerung und die Umsetzung einer Richtlinie zum Mindestlohn.

Mit der Vereinbarung erhält die S&D-Fraktion außerdem fünf Vizepräsidentenposten im Parlament sowie einige Ausschussvorsitze.