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Parlamentswahl: Rechtspopulisten auch in Portugal auf dem Vormarsch

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Von Euronews mit dpa
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Chega-Parteichef André Ventura hatte in Lissabon Grund zur Freude
Chega-Parteichef André Ventura hatte in Lissabon Grund zur Freude   -   Copyright  Ana Brigida/Copyright 2022 The Associated Press. All rights reserved

Aus der vorgezogenen Parlamentswahl in Portugal ist die rechtspopulistische Chega-Partei als drittstärkste Kraft hervorgegangen. Im Parlament wird sie künftig mit mindestens elf statt bisher nur einem Mandat vertreten sein.

Der Parteivorsitzende André Ventura sagte unter dem Jubel seiner Unterstützerinnen und Unterstützer, obwohl das Endergebnis noch ausstand:"Chega wird die dritte politische Kraft sein und es hoffentlich schaffen, über 7 Prozent zu kommen. Die weniger positive Nachricht ist, dass António Costa anscheinend eine Mehrheit erneuern wird, um regieren zu können. Ich würde sagen, wir haben eine gute und eine schlechte Nachricht."

Die Chega-Partei verbesserte sich im Vergleich zu 2019 von 1,29 auf 7,15 Prozent. Damit löste sie den "Linksblock" als drittstärkste Kraft ab.

Rückblick

António Costa führte seit Ende 2015 zwei Minderheitsregierungen, die von kleineren linken Parteien wie dem Linksblock, den Kommunisten und den Grünen unterstützt wurden. Ein formelles Koalitionsabkommen gab es aber nicht. Die Zusammenarbeit zerbrach im Herbst vergangenen Jahres, als die Partner im Parlament zusammen mit der konservativen Opposition Costas Haushaltsentwurf für 2022 ablehnten. Präsident Marcelo Rebelo de Sousa rief daraufhin Anfang November Neuwahlen aus.