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Scholz bei Erdoğan: Ukraine, Rechtsstaatlichkeit und Atatürk

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Von euronews
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Erdoğan und Scholz schreiten die Ehrenformation ab
Erdoğan und Scholz schreiten die Ehrenformation ab   -   Copyright  Burhan Ozbilici/AP

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz ist zu seinem Antrittsbesuch in der Türkei eingetroffen. Er führte ein langes Gespräch mit Präsident Recep Tayyip Erdoğan. Es ging unter anderem um den Krieg in der Ukraine.

„Und wir sind uns einig, dass es so schnell wie möglich einen Waffenstillstand geben muss, denn das ist jetzt wichtig, damit nicht weiteres Menschenleben gefährdet wird”, sagte Scholz. „Aber das sollten wir uns immer wieder klar machen: Mit jedem Tag, mit jeder Bombe entfernt sich Russland mehr aus dem Kreis der Weltgemeinschaft, die wir miteinander bilden”, so der deutscher Kanzler.

Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit

Weniger Einigkeit besteht zwischen Scholz und Erdoğan unter anderem in Menschenrechtsfragen. Scholz sagte: „Natürlich gibt es - das gehört zu den Dingen dazu, die gesagt werden müssen - auch Differenzen, Belastungen, unterschiedliche Ansichten, die wir haben, etwa wenn es um Fragen von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit geht, oder die Perspektiven deutscher Staatsangehöriger in der Türkei, die mit Hausarrest, Ausreisesperren belegt sind zum Beispiel oder gar sich in Haft befinden. Hier hat es in letzter Zeit ein paar Bewegungen gegeben, und wir hoffen, dass es für viele Fälle eine baldige Lösung geben wird. Auch darüber haben wir gesprochen.”

Im Rahmen seines Besuches legte Scholz am Grab des Gründers der türkischen Republik, Mustafa Kemal Atatürk, einen Kranz nieder.