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Importverbot für russisches Öl absolut machbar - Studie

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Von Euronews  mit dpa
Beleuchtete Raffinerie in Gelsenkirchen, Deutschland, 05.04.2022
Beleuchtete Raffinerie in Gelsenkirchen, Deutschland, 05.04.2022   -   Copyright  Martin Meissner/Copyright 2022 The Associated Press. All rights reserved.

Eine Studie, die Energieexperte Steffen Bukold im Auftrag der Umweltorganisation Greenpeace durchgeführt wurde, kommt zu dem Schluss, dass ein Lieferstopp für russisches Öl nach Deutschland weitaus weniger gravierend ausfallen würde, als bislang angenommen. Ein entsprechendes Embargo würde "die finanziellen Spielräume Moskaus" mittelfristig stark einschränken.

Bislang konnte sich die deutsche Regierung nur auf einen schrittweisen Importstopp für Kohle einigen. Doch diese macht einen vergleichsweise geringen Anteil der russischen Exporterlöse aus. Wesentlich wichtiger sind die Öl-und Gaslieferungen, die für 60 Prozent der russischen Exporterlöse sorgten.

Rund zwei Drittel der russischen Öl-Importe erreichen Ostdeutschland über die Druschba-Pipeline, das restliche Drittel über Häfen nach Nordwestdeutschland. Letzteres sei aufgrund der geringen Menge relativ einfach durch auf dem Weltmarkt erhältliche Tankeröl zu ersetzen, für die Raffinierien in Schwedt (Brandenburg) und Leuna (Sachsen-Anhalt) gestaltet sich ein möglicher Ersatz aufgrund "logistischer Sorgen" schwieriger. Besonders Raffineriebetreiber stünden vor "schwierigen Problemen, die ohne aktive betriebliche und politische Maßnahmen in Deutschland und Polen nicht zu lösen sind."

Zudem ist der russische Konzern Rosneft der größte Eigentümer der Raffinerie Schwedt und Miteigentümer der Raffinerien in Karlsruhe und Vohburg/Neustadt. So könnte Russland Einfluss auf über die Hälfte der Raffinerieversorgung Deutschlands nehmen.

Leuna, das vom französischen Energieriesen Total Energies betrieben wird, hat angekündigt, ab Jahresende kein russisches Erdöl mehr zu kaufen zu wollen.

Sollte sich Deutschland für ein Embargo entscheiden, müssten die Lieferungen, die durch die Druschba-Pipeline ins Land kommen durch Tankeröl ersetzt werden. Die ostdeutschen Raffinerien müssten über andere Versorgungswege an ihr Öl kommen. Sollte die Versorgungssicherheit gefährdet sein, besteht laut der Studie die Möglichkeit, einer staatlichen Treuhandverwaltung durch eine Bundesbehörde. Die westdeutschen Raffinerien müssten zudem verpflichtet werden, ihr Öl auch nach Ostdeutschland zu liefern, so der Bericht.

Er kommt zu dem Schluss, dass selbst ein komplettes Öl-Embargo für die Verbraucher durch verschiedene Maßnahmen tragbar sei: "Bei geschickter Vorbereitung und Durchführung können die Preisfolgen überschaubar bleiben". Sanktionen gegen Russland sollten die Umgehung eines Öl-Embargos (wie beispielsweise durch Umdeklarieren oder Mischen verschiedener Ölsorten) ausschließen, um ihre Wirksamkeit zu gewährleisten.

Zwar könne durch ein Öl-Embargo kurzfristig dazu führen, dass die Ölpreise anstiegen, aber das gute Ölangebot auf dem Weltmarkt, die schwächer werdende Nachfrage, die Freigabe staatlicher Reserven und das Adressieren logistischer Herausforderungen könnten die Ölpreise erneut stabilisieren. Deutschland solle auf die "Anpassungsfähigkeit eines krisenerprobten Ölmarktes vertrauen."