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Merz in der Ukraine: Eine Stunde mit Präsident Selenskyj

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Von Euronews
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Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz umarmt Halyna Yanchenko, Mitglied der Partei "Diener des Volkes", in Irpin, Ukraine, 3. Mai 2022
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz umarmt Halyna Yanchenko, Mitglied der Partei "Diener des Volkes", in Irpin, Ukraine, 3. Mai 2022   -   Copyright  Efrem Lukatsky/Copyright 2022 The Associated Press

Mit dem Nachtzug und einigen Stunden Verspätung ist Friedrich Merz in der Ukraine angekommen. Seine Reise hatte in Berlin viel Kritik ausgelöst. In Kiew scheint er willkommen zu sein, auch ein Treffen mit Präsident Selenskyj kam kurzfristig zustande.

Der Vorsitzende der Christdemokraten Friedrich Merz ist am Dienstagmittag zu einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew angekommen - mit dem Zug und einigen Stunden Verspätung. Wegen vieler durch russische Bomben zerstörter Bahnanlagen und regelmäßigen Luftalarms sind große Verspätungen in der 

Merz: Deutschland muss beim Wiederaufbau helfen

Zunächst informierte sich Merz in dem Kiewer Vorort Irpin über die dortigen Kämpfe in den vergangenen Wochen. Dort wurde er von Bürgermeister Oleksandr Markuschyn empfangen, der zugleich Kommandeur der örtlichen Territorialverteidigungskräfte ist. Sie hatten dazu beigetragen, den russischen Vormarsch vor der  Hauptstadt zu stoppen. 

"Ich denke, wir sind in Deutschland auch weiter verpflichtet, diesem Land weiter zu helfen und gerade einer solchen Stadt wie Irpin auch beim Wiederaufbau zu helfen", sagte Merz in Irpin.

Doch Treffen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj

In Kiew will sich Merz unter anderem mit dem ukrainischen Regierungschef Denys Schmyhal und Bürgermeister Vitali Klitschko treffen. Ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj stand nicht auf dem Programm, fand dann aber offenbar kurzfristig statt. 

Beide hätten gut eine Stunde lang miteinander geredet, teilte ein Merz-Sprecher auf Twitter mit. "Das Gespräch war atmosphärisch und inhaltlich außergewöhnlich gut." Über die Inhalte werde der CDU-Vorsitzende zunächst mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reden.

Der CDU-Vorsitzende ist auf Einladung der Rada, des ukrainischen Parlaments, nach Kiew gekommen. Auch Gespräche mit Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk und Oppositionspolitikern stehen auf seinem Programm. 

Kritik an Merz' "Wahlkampfreise"

Merz sagt, er wolle sich in der Ukraine einen eigenen Eindruck von der Lage machen. Russlands Armee war in den ersten Wochen des Krieges bis in die Vororte der Hauptstadt vorgedrungen. Zahlreiche Orte wurden bombardiert und nach derzeitigen Erkenntnissen mehr als tausend Zivilisten getötet.

Die Reise des CDU-Chefs hatte in Berlin Kritik ausgelöst. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier war Mitte März von der ukrainischen Regierung ausgeladen worden war. Steinmeier wollte damals mit den Staatspräsidenten Estlands, Lettlands, Litauens und Polens gemeinsam zu einem Solidaritätsbesuch nach Kiew reisen. Wegen Steinmeiers früherer Russlandpolitik als Außenminister und Kanzleramtschef hatte die ukrainische Regierung aber erklärt, dass ein Besuch des deutschen Bundespräsidenten nicht erwünscht sei.

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), sagte "Ich glaube, es ist sehr wichtig, in dieser Phase des Krieges jetzt keine parteipolitischen Spielchen zu machen", Merz' Rolle als Oppositionsführer sei vermutlich "mit eine Motivation" für die Reise.

Olaf Scholz als beleidigte Leberwurst bezeichnet

Aus diesem Grund hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bislang auf eine Reise in die Ukraine verzichtet und dafür wiederum vom ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, am Dienstag zu hören bekommen, sein Verhalten sei nicht staatsmännisch, er würde "eine beleidigte Leberwurst spielen", so Melnyk wörtlich. 

Im Netz sorgt das natürlich für reichlich Diskussionsstoff und im nicht-deutschsprachigen Ausland für Verwirrung. 

Für diese Woche plant auch Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), als erstes Regierungsmitglied seit dem Beginn des russischen Überfalls die Ukraine zu besuchen. 

Auch der Linke-Politiker Gregor Gysi will für eine ganze Woche in die Ukraine reisen. Zusammen mit einer Delegation der Partei und ohne BKA-Schutz stehen Besuche der ukrainischen Städte Kiew, Butscha, Irpin und Lwiw auf dem Programm. Dabei soll das Thema der humanitäre Hilfe im Mittelpunkt stehen, Besuche in Krankenhäusern, Notkliniken und Gespräche mit Vertretern von Hilfsorganisationen sind geplant. 

Seit Kriegsbeginn vor gut zwei Monaten sind schon mehrere EU-Staats- und Regierungschefs nach Kiew gereist, um ihre Solidarität mit dem von Russland angegriffenen Land zu bekunden. Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident Charles Michel und UN-Generalsekretär Antonio Guterres waren schon dort.

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