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NATO will Ostflanke stärken

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Von Julika Herzog  mit dpa, AFP
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Treffen von NATO-Staats-und Regierungschef in Den Haag
Treffen von NATO-Staats-und Regierungschef in Den Haag   -   Copyright  Patrick Post/ AP

In Reaktion auf den russischen Einmarsch in die Ukraine will die NATO ihre Abschreckungs- und Verteidigungskapazitäten verstärken, insbesondere an der Ostflanke.

Stoltenberg: Nato wird bei Gipfel wesentliche Verstärkung beschließen

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte nach Gesprächen mit mehreren Staats- und Regierungschefs von Nato-Staaten in Den Haag das dies vorraussichtlich beim Nato-Gipfel in Madrid Ende Juli beschlossen werde.

In den Diskussionen am Dienstagabend mit den Staats- und Regierungschefs von den Niederlanden, Dänemark, Polen, Lettland, Rumänien, Portugal und Belgien ging es nach Angaben Stoltenbergs auch um die Notwendigkeit, mehr gefechtsbereite Streitkräfte und Ausrüstung ins östliche Bündnisgebiet zu verlegen. Auch eine weitere Erhöhung des Bereitschaftsniveaus von Truppen war Thema.

"Heute Abend haben wir über den Bedarf einer robusteren und kampfbereiten Präsenz, einer höheren Einsatzbereitschaft und mehr Ausrüstung und Vorräte gesprochen. Wir haben auch die Notwendigkeit angesprochen, mehr in unsere Verteidigung zu investieren und die gemeinsame Finanzierung der NATO zu stärken", so Stoltenberg.

Polen fordert mehr Unterstützung für die Ukraine

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki forderte mehr Unterstützung für die Ukraine: "Ich fordere sie auf, viel mehr zu tun, um Waffen und Artillerie an die Ukraine zu liefern. Sie brauchen diese, um ihr Land zu verteidigen, um ihre territoriale Integrität und Souveränität zu bewahren. Wo bleibt unsere Glaubwürdigkeit, wenn die Ukraine scheitert? Können wir dann wie gewohnt weitermachen? Ich hoffe nicht."

Macron reist nach Rumänien und Moldau - und wahrscheinlich nach Kiew

Unterdessen reiste der französische Präsident Emmanuel Macron nach Rumänien und sprach mit 500  französischen Soldaten, die dort seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine stationiert sind.

Danach reist Macron an diesem Mittwoch weiter in die Republik Moldau und trifft deren Staatschefin Maia Sandu. Die kleine Ex-Sowjetrepublik grenzt an die Ukraine und will ebenso wie diese der EU beitreten.

Im Anschluss wird Macron wahrscheinlich mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem italienischen Regierungschef Mario Draghi Kiew besuchen. Die Reise wird erwartet, allerdings ist offiziell noch kein Termin mitgeteilt.