EventsVeranstaltungen
Loader

Find Us

FlipboardLinkedinInstagramTelegram
Apple storeGoogle Play store
WERBUNG

Scholz: EU erweitern, Einstimmigkeit schrittweise abschaffen

Olaf Scholz auf dem Kongress der europäischen Sozialdemokraten in Berlin
Olaf Scholz auf dem Kongress der europäischen Sozialdemokraten in Berlin Copyright Michael Sohn/Copyright 2022 The AP. All rights reserved
Copyright Michael Sohn/Copyright 2022 The AP. All rights reserved
Von Lena Roche
Diesen Artikel teilenKommentare
Diesen Artikel teilenClose Button
Den Link zum Einbetten des Videos kopierenCopy to clipboardCopied

Mit mehr Mitgliedern wäre die EU stärker, dafür müsse aber das Prinzip der Einstimmigkeit schrittweise abgeschafft werden, so Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem Kongress der Sozialdemokratischen Parteien Europas in Berlin.

WERBUNG

Mit mehr Mitgliedern wäre die EU stärker, allerdings müsse dafür das Prinzip der Einstimmigkeit schrittweise abgeschafft werden, so Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem Kongress der Sozialdemokratischen Parteien Europas in Berlin.

Eine geeinte EU von 27, 30, 36 Staaten mit mehr als 500 Millionen freien und gleichen Bürgern kann ihr Gewicht in dieser Welt noch stärker zur Geltung bringen.
Olaf Scholz
Deutscher Bundeskanzler

Scholz warb dafür, das Prinzip der Einstimmigkeit für Entscheidungen in der Außenpolitik, aber auch in anderen Bereichen wie der Steuerpolitik schrittweise abzuschaffen.

Weiter sprach er sich für eine größere militärische Autonomie der EU und eine Koordinierung der militärischen Anstrengungen aus. Er forderte eine abgestimmte Beschaffung von Waffen und Ausrüstung, eine schnelle Eingreiftruppe für die EU bis 2025 und für die europäischen Streitkräfte ein echtes EU-Hauptquartier.

Spanien, Portugal und Deutschland einig über Bau einer Gaspipeline über die Pyrenäen

Am Rande hatte Scholz den spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez und den portugiesischen Ministerpräsidenten António Costa zu Gesprächen über die Energieversorgung der EU gesprochen. 

Einigkeit herrscht beim Projekt der Midcat-Gaspipeline. Die drei Staats- und Regierungschefs sprechen sich für den Bau der transpyrenäischen Energieverbindung aus, die aber auf den Widerstand des französischen Präsidenten Emmanuel Macron stößt.

Scholz setzt sich für den Bau von Infrastrukturen ein, die Deutschland von unabhängiger von russischem Gas machen. Scholz hält das Projekt für besonders wichtig, da Midcat in Zukunft auch den Transport von grünem Wasserstoff statt Gas genutzt werden könnte.

Präsident Emmanuel Macron moniert, dass der Ausbau von Midcat fünf bis acht Jahre dauern würde. Frankreich wolle außerdem nicht zu einem Gasimporteur werden, die Priorität bestehe eher darin, Netzwerke für Strom in Europa auszubauen.

Diesen Artikel teilenKommentare

Zum selben Thema

Argwohn in Brüssel vor China-Reise von Olaf Scholz

Energiekrise: Scholz verteidigt auf EU-Gipfel deutsches Notfallpaket

Geschlagen und bespuckt: Berlin debattiert über Gewalt gegen Politiker