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Weiterer Sieg für Meloni: Auch der Senat spricht der Ministerpräsidentin das Vertrauen aus

Der neuen Ministerpräsidentin Italiens wird im Senat applaudiert.
Der neuen Ministerpräsidentin Italiens wird im Senat applaudiert. Copyright Andrew Medichini/Copyright 2022 The AP. All rights reserved
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Von Euronews mit AFP. DPA
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Meloni gewinnt das Vertrauensvotum im italienischen Senat deutlich. Außerdem äußert sie sich in einer Rede zum Krieg in der Ukraine.

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Eine Überraschung bleibt aus. Der italienische Senat hat Giorgia Melonis Regierung deutlich das Vertrauen ausgesprochen. 115 der 200 Anwesenden stimmten für die Parteichefin der Fratelli d’Italia, 79 gegen sie.

Ausgang der Abstimmung war abzusehen

Da die rechte Koalition Melonis in beiden Kammern die absolute Mehrheit hat, war der Ausgang der Abstimmung bereits abzusehen. Am Dienstag hatte sie im Abgeordnetenhaus 235 der 389 möglichen Stimmen erhalten.

Am Dienstag war Meloni bemüht, sich von ihrem Ruf der ultra-rechten Faschistin mit Russland-Nähe frei zu sprechen. 

Als sie nach der Ukraine gefragt wurde, antwortete sie: "In der Ukraine findet ein Aggressionskrieg statt, den wir nicht akzeptieren können. Ich kann ihn nicht akzeptieren, weil ich schon immer für das Prinzip der Selbstverteidigung einstand. Frieden wird durch die Unterstützung der Ukraine erreicht, indem wir es ihr möglich machen, sich selbst zu verteidigen. Nur so kann es zu Friedensgesprächen zwischen den verschiedenen Parteien kommen."

Auch Berlusconi, der vor kurzem noch mit Aussagen über seinen Freund Wladimir Putin für Aufruhr gesorgt hatte, verkündete in einer Rede, dass Italien fest an der Seite Kiews stehe.

Nun beginnt die Regierungsarbeit

Nach der Abstimmung kann Giorgia Meloni, die die erste Frau an der Spitze der Regierung in der Geschichte Italiens ist, nun beginnen, mit der Untersützung von Silvilo Berlusconis Forza Italia und Matteo Salvinis Lega zu regieren.

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