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Wahl in Berlin: CDU wird stärkste Kraft - Bleibt Giffey im Amt?

Wahlplakate in Berlin vor der Wiederholung der Senatswahl
Wahlplakate in Berlin vor der Wiederholung der Senatswahl Copyright Michael Sohn/Copyright 2023 The AP. All rights reserved
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Von Euronews mit AFP, EBU
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Die #BerlinWahlen2023 sind die Wiederholung der Chaos-Abstimmung. Bleibt Bürgermeisterin Franziska Giffey mit ihrer rot-rot-grünen Koalition im Amt?

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Die CDU feiert in Berlin ihren größten Erfolg seit mehr als zwanzig Jahren, sie legt bei der Wiederholungswahl zehn Prozentpunkte zu und kommt auf 28,0 Prozent. 

Die SPD fährt in der Hauptstadt mit dem schlechtesten Nachkriegsergebnis eine historische Schlappe ein. Ob die CDU auch die Regierung bilden wird, ist offen. 

SPD und Grüne - mit jeweils 18,5 Prozent - und Die Linke könnten den konservativen einen Strich durch die Rechnung machen. SPD und Grüne trennen laut Landeswahlleitung lediglich 105 Stimmen.

Die FDP muss eine weitere Wahlschlappe einstecken und scheitert mit 4,7 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde. 

Theoretisch möglich ist die Fortsetzung der Koalition aus SPD, Grünen und Linken sowie eine große Koalition aus SPD und CDU oder auch eine Koalition zwischen CDU und Grünen.

Der Spitzenkandidat der Berliner CDU Kai Wegner fordert einen Machtwechsel in der deutschen Hauptstadtregion. „Es ist phänomenal. Ich kann nur sagen: Berlin hat den Wechsel gewählt“, so Wegner. „Wir haben das auf den Straßen in den letzten Wochen gespürt: Die Menschen wollen einen politischen Wechsel. Und dieser Wechsel drückt sich nun auch in den Zahlen aus“, sagte er. Der Erfolg der Berliner CDU dürfte der Bundespartei und dem Vorsitzenden Merz Auftrieb geben, denn in diesem Jahr stehen drei Landtagswahlen in Bremen, Hessen und Bayern an.

Die regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey von der SPD sprach von einem bitteren Abend - un erkannte den CDU-Sieg an. Die Wähler wünschten sich, "dass Dinge anders werden". Ihr Ziel bleibe aber, an der Regierung zu bleiben. "Wenn wir eine Möglichkeit haben, ein Regierungsbündnis anzuführen unter SPD-Führung, dann werden wir auch versuchen, dafür eine stabile politische Mehrheit zu organisieren." 

Die Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch sprach sich für eine Fortsetzung der Koalition mit SPD und Linken aus. "Die jetzige Regierungskoalition hat eine klare und stabile Mehrheit", sagte sie in der ARD.

Die 54-jährige Umweltsenatorin Jarasch hat - sollten die Grünen zweitstärkste Kraft werden - die Option, erste Grünen-Regierungschefin in Berlin zu werden und Giffey abzulösen. Die gebürtige Augsburgerin steht für eine Verkehrswende weg vom Verbrenner-Auto und einen ehrgeizigen Kampf gegen die Erderhitzung - was die politische Schnittmenge mit FDP und CDU verkleinert.

Auf Twitter haben viele viele User und Userinnen an diesem Sonntag ihre Eindrücke von der Wahlwiederholung in Berlin geschildert. Viele posteten Fotos - und forderten die anderen zum Wählen auf.

Wegen des Wahlchaos bei der Abstimmung im September 2021 gleichzeitig mit der Bundestagswahl - mit langen Schlangen, fehlenden Wahlzetteln usw. - wird die Wahl zum Abgeordnetenhaus wiederholt. 

Es traten dieselben Kandidatinnen und Kandidaten an wie 2021. 

Die AfD und die CDU könnten von der Debatte um die Silvesterkrawalle profitieren.

2021 hatte die SPD 21,4 Prozent erreicht. Die Grünen lagen mit 18,9 Prozent auf Platz 2. Die CDU bekam 18 Prozent der Stimmen, die Linke 14,1 Prozent, die AfD acht Prozent und die FDP 7,1 Prozent.

Spenden für die Opfer der Erdbeben vor einigen Wahllokalen

Einige Berlinerinnen und Berliner sammelten vor den Wahllokalen Spenden für die Opfer der Erdbeben in der Türkei und in Syrien. Dafür gibt es auch Kaffee und Kuchen.

Die Wahlbeteiligung lag mit etwa 66 Prozent niedriger als 2021, aber damals fand gleichzeitig die Bundestagswahl statt.

Ob auch alle Schwäbinnen und Schwaben in der Hauptstadt wählen gehen?

Der NZZ-Journalist hat dagegen den Müll auf dem Weg ins Wahllokal fotografiert.

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Die Hashtags #BerlinWahlen2023 und #BerlinWahl2023 sind im deutschsprachigen Twitter an diesem Sonntag Trending Topics.

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