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Der Protest gegen Frankreichs Rentenreform geht weiter

Frankreich protestiert weiter gegen Rentenreform
Frankreich protestiert weiter gegen Rentenreform Copyright Daniel Cole/Copyright 2023 The AP. All rights reserved
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Von Euronews
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Frankreichs Gewerkschaften rufen zu einem Aktionstag gegen die Rentenreform auf. Für Päsident Macron gibt es weiter Gegenwind.

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Die französischen Gewerkschaften rufen ihre Mitglieder auf, sich am 6. Juni an einem weiteren groß angelegten Aktionstag gegen die Rentenreform zu beteiligen.

Zwei Tage später soll das Parlament über einen Gesetzentwurf debattieren, mit dem die umstrittene Anhebung des Rentenalters von 62 auf 64 Jahre aufgehoben werden soll.

Bisher gab es 13 Tage lang Streiks und Demonstrationen, die vor allem in den Großstädten zu erheblichen Behinderungen geführt haben. Die Gewerkschafter sind auch darüber verärgert, dass die Rentenreform ohne Abstimmung im Parlament durchgesetzt wurde.

Frankreichs Rentenreform geht in Kraft. Am 1. September 2023 steigt das Renteneintrittsalter demnach von 62 auf 64 Jahre. Die Reform war für Präsident Emmanuel Macron ein Prestigeprojekt seines politischen Programm und hatte 2019 für erste massive Streiks und Proteste gesorgt. 2023 folgte schließlich der Showdown.

Nach monatelangen, ergebnislosen Verhandlung und tausenden Änderungsanträgen hat die französische Regierung von Emmanuel Macron die umstrittene Renten-Reform mit einem juristischen Trick durchgeboxt. Sie griff zum Artikel 49.3.: Der gestattet der Regierung, ein Gesetz vorbei am Parlament, und damit an den Vertretern des Volkes, zu beschließen. Seit 1958 war dies bereits mehr als 40 Mal der Fall.

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