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Kein Mitglied, doch die Ukraine steht im Fokus der NATO

Die Türkei musss dem schwedischen NATO-Beitritt noch zustimmen.
Die Türkei musss dem schwedischen NATO-Beitritt noch zustimmen. Copyright HANDOUT/AFP
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Von Frank Weinert
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Informelles Treffen der NATO-Außenminister in Oslo: Die Sicherheit der Ukraine steht im Fokus. Schweden soll in die NATO.

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Wie kann man die Ukraine näher an das Atlantische Bündnis heranzuführen? Diese Frage stand im Mittelpunkt des informellen Treffens der NATO-Außenminister in Oslo.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erinnerte an die von Kiews Verbündeten bereits eingegangenen Verpflichtungen und Maßnahmen, insbesondere in militärischer Hinsicht, und betonte, dass ein Rahmen für Sicherheitsgarantien geschaffen werden müsse, damit sich die Geschichte nicht wiederhole:

„Wir wissen nicht, wann der Krieg zu Ende ist, aber wir müssen sicherstellen, dass wir, wenn er zu Ende ist, über glaubwürdige Vereinbarungen verfügen, um die Sicherheit der Ukraine in Zukunft zu gewährleisten und Russlands Aggressionszyklus zu durchbrechen. Wenn Präsident Putin in der Ukraine zuschlägt, wird das die Welt gefährlicher machen, es würde die Botschaft aussenden, dass autoritäre Führer, wenn sie militärische Gewalt anwenden, bekommen, was sie wollen. Und das wird auch uns verwundbarer machen.“

Fortschritte bei der langfristigen Finanzierung und dem Sicherheitsplan für die Ukraine sollen auf dem nächsten NATO-Gipfel im Juli in Vilnius erzielt werden.

Stoltenberg hofft, dass die Blockade des schwedischen Beitritts bis zum Treffen in Litauen überwunden sein wird. Der NATO-Generalsekretär wird „in naher Zukunft“ zu Gesprächen nach Ankara reisen. Der Beitritt Schwedens hängt von der Zustimmung der Türkei und Ungarns ab.

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