Der Westen steht geschlossen an der Seite der Ukraine. Doch in der Frage, ob und wann Kiew der Nato beitreten soll, herrscht weiterhin keine Einigkeit. Nato-Generalsekretär Stoltenberg hat hierzu eine klare Meinung.
WERBUNGSeit Montag läuft das Manöver "Air Defender" in Europa. Es ist die bislang größte Luftwaffen-Übung von Nato-Streitkräften und Verbündeten. Die Nato scheint damit Russland signalisieren zu wollen, dass man "bereit" sei.
Russlands Anti-Nato-Rhetorik dürfte damit weiter angestachelt werden. Für Moskau ist der Westen für den Krieg in der Ukraine verantwortlich. Russlands Präsident Wladimir Putin behauptete jüngst im Kreml, dass Moskau versucht habe, "den Krieg, den sie 2014 begonnen haben, mit Waffen zu stoppen". Alle würden sagen, "dass wir es waren, die den Krieg begonnen haben, dass Putin der Aggressor war. Nein, sie sind die Aggressoren."
"Langfristige Perspektive" für Kiew
Im Jahr 2019 bezeichnete der französische Präsident Emmanuel Macron die Nato als "hirntot". Doch der Krieg in der Ukraine hat mittlerweile alles verändert. Deutschland stattete die Bundeswehr mit einem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro aus, Finnland und Schweden haben ihre historische Neutralität aufgegeben.
In einer Frage gibt es jedoch keinen Konsens: Der Nato-Beitritt der Ukraine. Das Verteidigungsbündnis müsse sich damit befassen, was nach dem Krieg geschehen könnte, erklärt Dr. Vira Ratsiborynska von der Brussels School of Governance. Doch es gehe auch darum, "die Ukraine zu stabilisieren". Ihrer Ansicht nach sei dies "eine langfristige Perspektive".
Anstatt einer sofortigen Aufnahme wollen mehrere Mitglieder des Bündnisses, wie etwa Frankreich und Polen, über größere Sicherheitsgarantien für die Ukraine verhandeln. Für die Nato ist es wichtiger, dass Kiew den Krieg gewinnt.
Thema beim nächsten Nato-Gipfel?
So sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, dass man sich einig sei, dass die wichtigste Aufgabe darin bestehe, "sicherzustellen, dass die Ukraine als souveräne und unabhängige Nation bestehen bleibt". Denn wenn die Ukraine das nicht erreiche und nicht in der Lage sei, ein demokratischer Staat in Europa zu sein, "dann stellt sich die Frage einer Mitgliedschaft überhaupt nicht", so der Norweger.
Der Beitritt Kiews zum Militärbündnis wird wohl im Mittelpunkt der Gespräche beim nächsten Nato-Gipfel stehen. Dieser findet am 11. und 12. Juli im litauischen Vilnius statt.