Schwere Ausschreitungen an Heiligabend in Belgrad

Ausschreitungen vor dem Belgrader Rathaus am 24.12.23
Ausschreitungen vor dem Belgrader Rathaus am 24.12.23 Copyright Darko Vojinovic/Copyright 2023 The AP. All rights reserved
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Von Greta Ruffinodpa
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Der serbische Präsident Aleksandar Vucic reagierte mit einer Rede an die Nation, die im Fernsehen übertragen wurde, Er bestreitet weiterhin jegliche Form der Manipulation bei der serbischen Kommunalwahl vor einer Woche. Die Opposition beharrt auf ihrem Vorwurf des Wahlbetrugs.

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Tausende Anhänger der serbischen Opposition haben in Belgrad teilweise gewaltsam gegen mutmaßlichen Betrug bei der Kommunalwahl vor einer Woche demonstriert. Sie versuchten, in das Rathaus der Hauptstadt einzudringen. Dabei kam es zu schweren Auseinandersetzungen mit Polizeikräften. 

Diese setzten Tränengas, Pfefferspray und Schlagstöcke gegen die Randalierenden ein und konnten die Gewalttäter auseinandertreiben.

Nach Berichten örtlicher Medien wurden etwa 30 Sicherheitskräfte verletzt. 30 Randalierer kamen in Polizeigewahrsam.

Reaktion von Vucic: Rede an die Nation

Der serbische Präsident Aleksandar Vučić sagte nach dem Gewaltausbruch in einer Rede an die Nation, man habe die Eskalation kommen sehen:

"Wir haben schon seit Tagen darauf hingewiesen. Wir warnen seit Tagen, dass sie sich darauf vorbereiten, weil sie wissen, dass die Menschen sie nicht wählen wollen, weil sie wissen, dass sie das Vertrauen der Öffentlichkeit nicht gewinnen können. Wir haben dem Ausland seit Tagen erklärt, was vor sich geht."

In vielen Städten, darunter Belgrad, hatte die Serbische Fortschrittspartei des Präsidenten Siege errungen. In Belgrad fiel der Erfolg besonders knapp aus. Vucic bestritt nach der Eskalation der Proteste zum wiederholten Mal jegliche Form des Wahlbetrugs. 

"Serbien gegen Gewalt"

Mehrere Medien und auch Wahlbeobachter hatten jedoch Unregelmäßigkeiten geltend gemacht. Unter anderem sollen Menschen ohne Wahlberechtigung aus dem serbischen Teil Bosnien-Herzegowinas mit Bussen nach Belgrad gebracht worden sein, wo sie illegal Stimmen abgegeben hätten. Der serbischen Oberstaatsanwaltschaft liegen mehrere Anzeigen wegen Verstößen gegen die Wahlordnung vor.

Das serbische Oppositionsbündnis "Serbien gegen Gewalt" hatte seit der Wahl täglich Demonstrationen im Zentrum von Belgrad organisiert.

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