Teilweise Wahlwiederholung in Serbien

Demonstranten während einer Kundgebung in der Innenstadt von Belgrad, 30. Dezember 2023.
Demonstranten während einer Kundgebung in der Innenstadt von Belgrad, 30. Dezember 2023. Copyright Darko Vojinovic/Copyright 2023 The AP. All rights reserved
Von Christoph Debets
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In 30 von über 8.000 Wahllokalen soll die serbische Parlamentswahl wiederholt werden. Internationale Wahlbeobachter hatten Unregelmäßigkeiten festgestellt. Seit Wohen protestiert die Opposition gegen Wahlmanipulationen.

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Nach Protesten wegen mutmaßlichen Wahlbetrugs hat die serbische Wahlkommission beschlossen, eine teilweise Wiederholung der Wahl anzusetzen. Die Wiederholung betrifft nur einen kleinen Teil der serbischen Wähler, da lediglich in 30 von mehr als 8.000 Stimmbezirken neu gewählt werden soll. Das stärkste Oppositionsbündnis „Serbien gegen Gewalt“ rief zum Boykott der Wiederholungswahl auf.

Am Samstag demonstrierten mehrere tausend Menschen in Belgrad gegen Präsident Aleksandar Vucic. Sie warfen ihm vor, bei den jüngsten Parlamentswahlen einen Wahlbetrug inszeniert zu haben. Die Kundgebung bildete den Abschluss fast zweiwöchiger Straßenproteste gegen gemeldete weitverbreitete Unregelmäßigkeiten während der Parlaments- und Kommunalwahl am 17. Dezember, die auch von internationalen Wahlbeobachtern festgestellt worden waren.

Am Freitag hatten Studenten mit einer 24-stündigen Blockade einer Hauptverkehrsstraße in Belgrad begonnen und ein großes Verkehrschaos ausgelöst.

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