Betrug bei Wahlen in Serbien? Die Menschen skandieren ,,Vucic, Du Dieb!"

Mehrere Tausend Anhänger der serbischen Oppositionspartei skandierten vor der Wahlkommission des Landes in Belgrad: ,,Diebe".
Mehrere Tausend Anhänger der serbischen Oppositionspartei skandierten vor der Wahlkommission des Landes in Belgrad: ,,Diebe". Copyright Marko Drobnjakovic/Copyright 2023 The AP. All rights reserved.
Von Diana Resnik
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In Belgrad gingen Tausende Menschen auf die Straße. Ihr Vorwurf: Die Wahlen seien weder frei noch fair gewesen, sie sangen laut „Vucic, Du Dieb“. Die geschlagene liberale pro-europäische Opposition beschuldigt Vucics Regierungspartei des Wahlbetrugs.

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Der Sieg der serbischen Fortschrittspartei von Präsident Vucic bei den Parlamentswahlen in Serbien wird überschattet von Betrugsvorwürfen.

Die geschlagene liberale, pro-europäische Opposition beklagt Einschüchterungen der Medien und Bürgerrechtler sowie unfaire Wahlbedingungen.

,,Nicht alle hatten die gleiche Chance"

Die Beobachter der internationalen Organisationen konnten eine systematische Wahlmanipulation durch die Regierung noch nicht bestätigen, dennoch scheinen sie den Klagen der Opposition zuzustimmen. So schrieb das Auswärtige Amt auf X, das vom OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte beschriebene Vorgehen der Einschüchterung von Wählern und Stimmenkauf, seien für ein Land mit EU-Status inakzeptabel. 

Das Auswärtige Amt wertete das Vorgehen der Regierungspartei in Serbien als inakzeptabel.

,,Jeder Versuch, den Spielablauf zu beeinflussen, ist besorgniserregend und könnte sich auf das Ergebnis auswirken. Und ich denke, wir haben das in unserem Bericht sehr deutlich zum Ausdruck gebracht. Nicht alle hatten die gleiche Chance", sagte die Leiterin der OSZE, Farah Karimi.

Probleme mit dem Wahlgeheimnis

Die Beobachter bestätigten auch andere Manipulationen im Vorfeld der Wahlen, die von der Opposition angeprangert wurden.

Euronews Reporterin, Nataša Đulić Banović, berichtet aus Serbien:  ,,Sie sagen, dass sie Zeugen von Unregelmäßigkeiten waren, wie das Füllen von Wahlurnen, große Menschenmengen bei der Stimmabgabe und auch Probleme mit dem Wahlgeheimnis. Was sie auch erwähnen, ist, das massive Kommen von Menschen von außerhalb Belgrads, um in Belgrad zu wählen, Menschen, die nicht aus Belgrad und auch nicht aus Serbien stammen."

Anhänger der Opposition skandierten ,,Diebe"

Der Abschlussbericht der OSZE wird in zwei Monaten veröffentlicht. Einen entscheidenden Einfluss auf das Wahlergebnis könnten die Manipulationen, wenn es sie gab, nur bei den Kommunalwahlen in Belgrad gehabt haben.

In Belgrad kam es am Montag Abend zu Protesten der Opposition. Tausende gingen auf die Straße. Sie skandierten: ,,Diebe". Für sie ist die Sache klar: Die Wahlen wurden manipuliert.

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