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Norwegen, Irland und Spanien wollen Palästina als Staat anerkennen

Eine palästinensische Flagge, die auf eine Wand voller Einschusslöcher gemalt wurde, ist im palästinensischen Flüchtlingslager Ein el-Hilweh in der Nähe der südlichen Hafenstadt Sidon, Libanon, 2023 zu sehen.
Eine palästinensische Flagge, die auf eine Wand voller Einschusslöcher gemalt wurde, ist im palästinensischen Flüchtlingslager Ein el-Hilweh in der Nähe der südlichen Hafenstadt Sidon, Libanon, 2023 zu sehen. Copyright Mohammed Zaatari/Copyright 2022 The AP. All rights reserved
Copyright Mohammed Zaatari/Copyright 2022 The AP. All rights reserved
Von Heilika LeinusJoshua Askew, Mared Gwyn Jones
Zuerst veröffentlicht am
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Dieser Artikel wurde im Original veröffentlicht auf Englisch

Die Länder erklären, dass sie damit den Bemühungen um einen dauerhaften Frieden in der vom Krieg zerrissenen Region neuen Schwung verleihen wollen.

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Der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Stoere hat angekündigt, dass sein Land Palästina formell als Staat anerkennen wird. Kurz darauf folgten Irland  und Spanien.

Die EU-Mitglieder Slowenien und Malta haben in den vergangenen Wochen ebenfalls angedeutet, dass sie die palästinensische Staatlichkeit anerkennen könnten, da dies für den Frieden in der Region von entscheidender Bedeutung sei.

Der Schritt wird von Israel abgelehnt, mit dem Argument, er würde nicht für die Stabilität sorgen, sondern die Instabilität im Nahen Osten "anheizen".

Bemühungen um einen dauerhaften Frieden

Drei irische Regierungsvertreter - Premierminister Simon Harris, Vizepremier Micheál Martin und Minister Eamon Ryan - haben am Mittwochmorgen eine Pressekonferenz gegeben. "Dies ist ein historischer und wichtiger Tag für Irland und Palästina", sagte Harris auf der Pressekonferenz. "Am 21. Januar 1919 forderte Irland die Welt auf, unser Recht auf einen unabhängigen Staat anzuerkennen. Unsere Botschaft an die freien Nationen der Welt war ein Plädoyer für die internationale Anerkennung unserer Unabhängigkeit. Wir betonten unsere eigene nationale Identität, unseren historischen Kampf und unser Recht auf Selbstbestimmung und Gerechtigkeit. Heute verwenden wir dieselbe Sprache, um die Anerkennung Palästinas als Staat zu unterstützen", fügte er hinzu.

Dublin hatte zuvor erklärt, eine Zwei-Staaten-Lösung würde die Bemühungen um einen dauerhaften Frieden zwischen Israel und Palästina ergänzen.

Experten zufolge haben Irlands lange Geschichte als eine britische Kolonie und frühere Auseinandersetzungen mit dem israelischen Geheimdienst dazu geführt, dass die irische Führung Israel gegenüber härter eingestellt ist als die meisten anderen europäischen Staaten.

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez ist einer der entschiedensten Gegner der israelischen Offensive im Gazastreifen, und Spanien hat kürzlich allen Schiffen mit Waffentransporten nach Israel das Anlegen seinen Häfen verweigert.

Weltweite Proteste zur Unterstützung der Palästinenser

Die Maßnahmen erfolgen vor dem Hintergrund anhaltender Proteste zur Unterstützung der Palästinenser im Gazastreifen und einer zunehmenden weltweiten Verurteilung der harten Militäroffensive Israels.

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) erklärte am Montag, er beantrage Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und den Verteidigungsminister Yoav Gallant sowie gegen mehrere Hamas-Führer wegen angeblicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas spricht auf der 77. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen am 23. September 2022 im UN-Hauptquartier.
Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas spricht auf der 77. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen am 23. September 2022 im UN-Hauptquartier.Associated Press

Netanjahu und Israels wichtigster Verbündeter, die USA, verurteilten den Schritt des IStGH, Präsident Joe Biden nannte ihn "empörend".

Die palästinensische Staatlichkeit wurde bisher von 139 der 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen (UN) anerkannt.

Isreal: Man spielt den Terroristen in die Hände

Am Dienstag kritisierte das israelische Außenministerium die Anerkennung und erklärte auf X, sie führe zu mehr Terrorismus, Instabilität in der Region und gefährde die Aussichten auf Frieden. "Seien Sie kein Spielball der Hamas", fügte es hinzu.

"Israel wird angesichts derjenigen, die seine Souveränität untergraben und seine Sicherheit gefährden, nicht schweigen", schrieb Israels Außenminister Israel Katz auf X. Mit der Anerkennung Palsätinas würde man der Welt die Botschaft schicken: "Terrorismus zahlt sich aus", fügte er hinzu.

Irische Regierung weist die Kritik zurück

Die irische Regierung weist jede Kritik Israels, dass diese Aktion in die Hände der Hamas spiele, entschieden zurück. Sie sagt, die Hamas sei nicht das palästinensische Volk und wiederholte die Forderung nach einer unverzüglichen Freilassung der Geiseln. 

Der irische Ministerpräsident Harris sagt, es sei an der Zeit, der Zwei-Staaten-Lösung neues Leben einzuhauchen, um den leidenden Menschen in Gaza Hoffnung zu geben und vor allem den Kindern in Gaza Hoffnung zu geben, die nachts schlafen gehen und nicht wissen, ob sie jemals wieder aufwachen werden.

Die 1947 erstmals von der UNO vorgeschlagene Zweistaatenlösung sieht die Schaffung von zwei getrennten Staaten vor: Israel und Palästina. Dabei würde das Land aufgeteilt, und jeder Staat hätte seine eigene Regierung. Ziel ist es, dass beide Seiten friedlich und unabhängig nebeneinander leben können.

Der Krieg Israels im Gazastreifen hat nach Angaben der palästinensischen Behörden mehr als 35.500 Menschen getötet, die meisten davon Frauen und Kinder.

Die Kämpfe begannen am 7. Oktober nach einem Überraschungsangriff der Hamas im Süden Israels, bei dem 1.200 Menschen getötet wurden. Auch sie waren überwiegend Zivilisten.

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Etwa 125 Geiseln, die während des Angriffs in den Gazastreifen entführt wurden, werden immer noch von der militanten Palästinensergruppe Hamas festgehalten.

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