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Woher kommt Spaniens Nähe zur palästinensischen Bevölkerung im Nahen Osten?

Pedro Sánchez ist vor Kurzem wieder als spanischer Ministerpräsident vereidigt worden.
Pedro Sánchez ist vor Kurzem wieder als spanischer Ministerpräsident vereidigt worden. Copyright Nicolas Economou/NurPhoto via Getty Images
Copyright Nicolas Economou/NurPhoto via Getty Images
Von Saskia O'Donoghue mit AFP
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Dieser Artikel wurde im Original veröffentlicht auf Englisch

Ministerpräsident Sánchez reist diese Woche in den Nahen Osten. Dabei dürfte er vor Ort andere Töne anschlagen als seine EU-Kolleg:innen. Woher kommt Spaniens Nähe zur palästinensischen Bevölkerung?

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Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez reist diese Woche in den Nahen Osten.

Seit jeher steht Spanien der arabischen Welt nahe und ist deshalb bemüht, innerhalb der EU die Interessen der palästinensischen Bevölkerung in der Region besonders zu wahren.

Dieser Ansatz wird wohl auch Sánchez Besuch in der von Konflikten heimgesuchten Gegend prägen.

Der Ministerpräsident, der erst vergangene Woche eine neue vierjährige Amtszeit angetreten hat, wird sich in Israel mit seinem Amtskollegen Benjamin Netanjahu und im Westjordanland mit dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas treffen.

Anschließend wird Sánchez nach Ägypten reisen, woe er mit Präsident Abdel Fattah al-Sisi und Ahmed Aboul Gheit, dem Generalsekretär der Arabischen Liga, zusammentreffen wird.

Diese Begegnungen bieten dem spanischen Ministerpräsidenten die Gelegenheit, seine Forderung nach einem dauerhaften Waffenstillstand im Gazastreifen sowie nach der Abhaltung eines dringenden Friedensgipfels zu erneuern.

Spanien hofft auf eine politische Lösung des Konflikts zwischen Israel und der palästinensischen Bevölkerung - auf der Grundlage einer Zwei-Staaten-Lösung.

Sánchez will sich "für die Anerkennung des palästinensischen Staates" einsetzen

In einer Rede am vergangenen Mittwoch versprach Sánchez, dass die "erste Verpflichtung" seiner neuen Regierung in der Außenpolitik darin bestehen werde, "sich in Europa und Spanien für die Anerkennung des palästinensischen Staates einzusetzen".

Gleichzeitig erklärte er, dass er angesichts des von der Hamas am 7. Oktober verübten Terroranschlags "an der Seite Israels" stehe, forderte die israelische Regierung aber auch auf, das "wahllose Töten von Palästinensern" zu beenden.

Laut Isaías Barreñada, Professor an der Universität Complutense in Madrid, hofft Sánchez, dass seine Position "einen Dominoeffekt" auf den Rest der EU haben werde.

Im arabischen Raum werden derzeit viele westliche Länder dafür kritisiert, angeblich eine zu positive Haltung gegenüber Israel zu haben.

Im Jahr 2014 bestätigte das spanische Parlament unter einer konservativen Regierung eine Resolution, die die Anerkennung des palästinensischen Staates forderte und von allen Parteien unterstützt wurde.

Die Abstimmung war jedoch nicht bindend, es folgten keine Maßnahmen.

In Europa haben mehrere Länder diesen Schritt auf wirksamere Weise vollzogen.

Dazu gehören Schweden, Ungarn, Malta und Rumänien - aber keiner der großen EU-Mitgliedstaaten. Das bedeutet, dass Spanien eine Vorreiterrolle ausfüllen könnte.

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Anfang dieser Woche erklärte der hochrangige EU-Vertreter Josep Borrell gegenüber El Pais, dass Spanien ein Land mit "einer deutlicheren Sympathie für die arabische Welt" sei.

Archiv: Bei Protesten gegen die israelische Regierung im Jahr 2014 halten die Demonstrierenden in Spanien Schilder mit der Aufschrift "Gaza sind wir alle" und "Frieden" hoch.
Archiv: Bei Protesten gegen die israelische Regierung im Jahr 2014 halten die Demonstrierenden in Spanien Schilder mit der Aufschrift "Gaza sind wir alle" und "Frieden" hoch.Alvaro Barrientos/AP

Eine kurze Übersicht der spanisch-arabischen Beziehungen

Aufgrund seiner geografischen Nähe zur nordafrikanischen Maghreb-Region wandte sich Spanien während der Franco-Diktatur, die von 1939 bis 1975 dauerte, an die arabischen Länder, um die Isolation im Westen zu umgehen.

Erst 1986 nahm das Land offiziell Beziehungen zu Israel auf.

Grund für den späten diplomatischen Kontakt waren Spannungen, die sich rund um den UNO-Beitritt Spaniens im Jahr 1955 ergaben. Israel sprach sich aufgrund der Nähe zum ehemaligen Nazideutschland dagegen aus.

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1993 spielte Spanien eine Rolle beim Beginn des Osloer Friedensprozesses, der ein friedliches Nebeneinander Israels und Palästinas ermöglichen sollte.

Insgesamt wird Spanien nach wie vor von vielen als ein pro-arabisches Land wahrgenommen.

Ende Oktober kam es sogar zu einer kurzen diplomatischen Krise mit der israelischen Botschaft, nachdem die linke spanische Ministerin Ione Belarra in einer umstrittenen Äußerung von einem "Völkermord" im Gazastreifen gesprochen hatte.

Isaías Barreñada erklärt jedoch, dass es für Sánchez ein harter Kampf werden wird, da ein großer Teil Europas eindeutig pro-israelisch eingestellt ist.

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"Es ist schwer vorstellbar, dass Spanien in der Lage ist, die europäische Position neu auszurichten", so Barreñada, "aber es kann dazu beitragen, zu zeigen, dass es innerhalb der EU unterschiedliche Empfindungen gibt."

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