Der Kabinettsumbau von Bundeskanzler Friedrich Merz geht weiter. Ensprechende Änderungen verkündete der Kanzler am Freitagvormittag.
Der Kabinettsumbau von Bundeskanzler Friedrich Merz geht weiter. Am Freitagmorgen stellte der Kanzler mehrere personelle Veränderungen in Regierung und Partei vor.
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Neben den bereits erwarteten Wechseln bestätigte Merz auch die Entlassung von Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU). Wer das Verkehrsressort künftig übernimmt, ist dagegen vorerst offen.
Merz baut Regierung und Partei um
Merz bestätigte damit auch die Personalien, über die bereits am Donnerstag berichtet worden war.
Gesundheitsministerin Nina Warken wird ins Kanzleramt wechseln und damit den zukünftig als Unionsfraktionsvorsitzenden tätigen Thorsten Frei als Kanzleramtsministerin beerben. Frei wiederum ersetzt den zurückgetretenen Jens Spahn. Warken hatte zuletzt ihr Sparkonzept für die gesetzlichen Krankenkassen durch Bundestag und Bundesrat gebracht. Sie gilt als durchsetzungfähig.
Warkens Nachfolger im Gesundheitsministerium soll CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann werden. Wer das Amt des Generalsekretärs übernehmen wird, war am Freitag zunächst noch unklar. Auf Linnemann kommt nun die Reform der Pflegeversicherung zu. Bereits nach der letzten Bundestagswahl war er für verschiedene Ministerämter im Gespräch gewesen sein. Beobachtern zufolge hatte er dies aber abgelehnt und das Amt des CDU-Generalsekretärs bevorzugt.
Außerdem wird Philipp Amthor, der bisherige Parlamentarischer Staatssekretär im Digitalministerium, Staatsminister für die Beziehungen zwischen Bund und Ländern. Diesen Posten besetzte zuletzt Michael Meister.
Schnieder muss gehen
Größte Überraschung des Kabinettsumbaus ist die Entlassung von Verkehrsminister Patrick Schnieder. Nach Informationen aus Unions- und Regierungskreisen war Merz seit Längerem unzufrieden mit dessen Amtsführung. Vor allem die anhaltenden Probleme bei der Deutschen Bahn sowie die schleppende Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur sollen den Kanzler zunehmend verärgert haben.
Für zusätzliche Kritik sorgte Schnieders Aussage im vergangenen Jahr, wonach trotz eines Rekordetats kein Geld mehr für neue Brücken und Infrastrukturprojekte zur Verfügung stehe. Auch innerhalb der Bundesregierung hatte dies für Irritationen gesorgt.
Merz informierte Schnieder bereits vor seiner öffentlichen Erklärung über die Entlassung. Der CDU-Politiker verabschiedete sich anschließend per SMS von den Verkehrspolitikern der Unionsfraktion und bedankte sich für die Zusammenarbeit.
Nachfolge vorerst offen
Als Nachfolger war zunächst der CDU-Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler aus Göttingen vorgesehen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sagte Güntzler seine Übernahme jedoch kurzfristig ab. Medienberichten zufolge dürfte dies der Grund gewesen sein, weshalb Merz bei seinem Statement zunächst keinen neuen Verkehrsminister präsentierte.
Damit bleibt eines der wichtigsten Ressorts der Bundesregierung vorerst unbesetzt. Der künftige Amtsinhaber steht vor großen Herausforderungen – vom maroden Schienennetz über den Sanierungsstau bei Straßen und Brücken bis hin zur Modernisierung der gesamten Verkehrsinfrastruktur.