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Defizitsünder: Spanien und Portugal drohen Strafen

Defizitsünder: Spanien und Portugal drohen Strafen
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Von Euronews
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Die Finanzminister der Europäischen Union haben sich für Strafen gegen die Defizitsünder Spanien und Portugal ausgesprochen.

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Die Finanzminister der Europäischen Union haben sich für Strafen gegen die Defizitsünder Spanien und Portugal ausgesprochen. Sie könnten die ersten Staaten sein, die mit Geldbußen belegt werden. Spanien und Portugal hatten 2015 die maximale Neuverschuldung von drei Prozent der Wirtschaftsleistung überschritten. “Wenn aufgrund der geltenden Regeln die angestrebten Ziele verfehlt werden, nämlich Anreize in einem Land zu schaffen, um die öffentlichen Ausgaben im richtigen Tempo zu verringern, ändern wir die Regeln”, so der spanische Finanzminister Luis de Guindos. Er kündigte an, dass seine Regierung die Körperschaftssteuer anheben wolle, um zusätzliche Einnahmen von sechs Milliarden Euro pro Jahr zu erzielen.

Portugals Finanzminister Mario Centeno sagte: “Wir werden der EU-Kommission unsere gesamte Strategie erläutern, auf die Ergebnisse hinweisen, die wir erwarten, und wir werden darlegen, wie mit Hilfe dieser Ergebnisse künftig unsere Zielsetzungen und Verpflichtungen eingehalten werden können.” Die EU-Kommission hat nun bis zum Monatsende Zeit, um weitere Schritte einzuleiten.

“Portugal und Spanien könnten außerordentliche wirtschaftliche Umstände geltend machen, um Geldstrafen zu vermeiden, die maximal 0,2 Prozent der Wirtschaftsleistung betragen”, sagt unsere Korrespondentin Isabel da Silva. “Doch selbst wenn Strafen ausbleiben, wird die Kommission einen neuen Zeitrahmen für die Verringerung der Ausgaben festlegen, was weiteren Einsparungen gleichkommt.”

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