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Wegen drohender US-Sanktionen: EU aktiviert Gesetz für Iran-Handel

Wegen drohender US-Sanktionen: EU aktiviert Gesetz für Iran-Handel
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Von Johannes Pleschberger
Zuerst veröffentlicht am Zuletzt aktualisiert
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Die EU-Kommission aktiviert das sogenannte Blockade-Statut, ein Gesetz mit dem es EU-Unternehmen verboten wird, sich an US-Sanktionen gegen ein anderes Land - in diesem Fall den Iran - zu beteiligen.

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Nach dem Ausstieg aus dem Atomabkommen hatten die USA dem Iran mit erneuten Wirtschaftssanktionen gedroht und zudem erwartet, dass Europa nachzieht. Brüssel ist da anderer Meinung und hat nun das sogenannte Blockade-Statut aktiviert - ein Gesetz aus den Neunzigerjahren, das es europäsichen Unternehmen verbietet, bei US-Sanktionen gegen Drittländer mitzumachen, womöglich sogar unter Strafe.

Ursprünglich Gesetz für Handel mit Kuba

Dieses Blockade-Statut, das ursprünglich für den Handel mit Kuba im Jahre 1996 erlassen war, ist jetzt für Geschäfte mit dem Iran aktualisiert worden.

Mit diesem Schritt nach vorne missachtet die Europäische Union die amerikanischen Drohungen, die sich auch gegen europäische Konzerne richten, falls diese mit dem Iran handeln. Unternehmen könnten aber, so Brüssel, für entstehende Verluste entschädigt werden.

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