Was ist das Europäische Semester und warum ist es wichtig? Ein kurzer Überblick über das Thema und wie Europa globalen Rahmen für nachhaltige Entwicklung umsetzen will.
Das "Europäische Semester" ist ein Prozess, in dessen Verlauf die EU-Mitgliedsstaaten ihre Wirtschafts- und Fiskalpolitik aufeinander abstimmen. Es gehört zum Rahmenwerk für die wirtschaftspolitische Steuerung der Europäischen Union. Es erstreckt sich im Wesentlichen über die ersten 6 Monate eines Jahres – daher die Bezeichnung "Semester."
**Im Laufe des Europäischen Semesters richten die Mitgliedsstaaten ihre Haushalts- und Wirtschaftspolitik an den auf EU-Ebene vereinbarten Zielen und Regeln aus.
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Die 17 UN-Nachhaltigkeitsziele gelten als Blaupause für eine bessere Zukunft weltweit. Damit will man globalen Herausforderungen begegnen wie Armut, Ungleichheit, Klimawandel, Umweltzerstörung, Frieden und Gerechtigkeit.
In Deutschland ist beispielsweise das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung dafür verantwortlich:
Die EU will diese globale Agenda bis 2030 umsetzen. Um das zu erreichen, werden die UN-Nachhaltigkeitsziele erstmals in das Europäische Semester integriert, der jährlichen Überprüfung der Fiskalpolitik der EU-Mitgliedstaaten. Dabei wird besonderes Augenmerk auf Wirtschafts- und Beschäftigungsfragen gelegt.
Das Europäische Semester hilft den Mitgliedstaaten ihre Haushaltspolitik an den auf EU-Ebene vereinbarten Zielen und Regeln auszurichten.
Bislang ist das Fortschritts-Niveau in den Mitgliedstaaten nicht gleich hoch. Die Länder, die den UN-Nachhaltigkeitszielen am nächsten kommen, sind Dänemark, Schweden, Finnland, Frankreich, Österreich, Deutschland und die Niederlande.
Aber bisher wird keines der Länder die Ziele bis 2030 erreichen. Am Ende der Liste stehen Griechenland, Bulgarien, Rumänien und Zypern, die weit unter dem EU-Durchschnitt liegen.