Die Innenminister der EU haben sich auf eine Verschärfung der Visaregelungen verständigt.
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Die Innenminister der EU haben sich auf eine Verschärfung der Visaregelungen verständigt. Geplant ist, die Visumfreiheit bei Bedarf auszusetzen, um schneller auf Missbrauch reagieren zu können. Die Notbremse betreffe alle Staaten und sei nicht gegen irgendein Land gerichtet, hieß es am Rande des Treffens in Brüssel.
Der niederländische Migrationsminister Klaas Dijkhoff betonte, die Visumfreiheit habe sowohl für die EU-Staaten als auch für die Länder Vorteile, die der kurzfristigen Visa nicht mehr bedürften. Doch Visumfreiheit für Feriengäste oder Geschäftsreisende dürfe nicht zum Missbrauch führen.
Der Neuregelung muss auch das Europaparlament zustimmen. Insbesondere Deutschland und Frankreich hatten darauf gedrungen. Nach den Worten des deutschen Innenministers Thomas de Maizière richtet sich die Verschärfung nicht gegen die Türkei. Ankara und die EU peilen an, den Visumzwang für türkische Bürger ab Ende Juni aufzuheben.